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Zoll
Ein- und Ausfuhr von Waren

Zoll-News Asien

VR China: Änderung bei der Zollanmeldung

In der Volksrepublik China sind zum 1. Juni 2018 Änderungen bezüglich des "China Customs Advanced Manifest" (CCAM) für Luft- und Seefracht mit Blick auf die Ein- und Ausfuhr in Kraft getreten.

Für die  CCAM-Anmeldung werden laut AHK Shanghai folgende Informationen benötigt:

Unternehmenscode, Telefonnummer des Versenders
Unternehmensname, Anschrift des Empfängers

Der Unternehmenscode ist für deutsche Unternehmen die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UST-IdNr.). Unternehmen, die über keine UST-IdNr. verfügen, verwenden "9999+Handelsregisternummer", natürliche Personen "ID+Nummer der ID" oder "PASSPORT+Reisepassnummer". Für chinesische Unternehmen ist der Unternehmenscode der "Unified Social Credit Code" (Steuernummer). Wie bislang auch schon müssen chinesische Exporteure außerdem ihre Zoll-Kennnummer (CR-Nummer) angeben.

Der chinesische Zoll wird in Zukunft auf eine vollständige und akkurate Warenbeschreibung achten, Sammelbezeichnungen für die Warenart sind nicht mehr zulässig.

Die Änderungen betreffen die Volksrepublik China, nicht Hongkong.

Indien: Pre-Shipment-Zertifikate für Stahlerzeugnisse zweiter Güte Pflicht

Die Firma SGS Germany GmbH führt keine Zertifizierung mehr durch.
Derzeit ist keine Inspektionsgesellschaft bekannt, die einen entsprechenden Service anbietet. Wir empfehlen Rücksprache mit dem indischen Importeur zu halten und genaue Instruktionen einzuholen.

Iran: Sachstand Iran-Sanktionen

Das US Department of the Treasury hat Ende 2016 bezüglich der Snap Back Regelung und der General License J-1 seine FAQ aktualisiert. Insbesondere wird für den Fall eines Snap Back klargestellt, dass es keine rückwirkenden Sanktionen für nach dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) erlaubte Handlungen geben wird. Unternehmen können nach einem eventuellen Snap Back ihre Geschäfte während einer Übergangsperiode von 180 Tagen beenden. Außerdem sollen sie auch nach einem Snap Back Zahlungen aus dem Iran annehmen können, soweit diese auf vom JCPOA gedeckten Verpflichtungen beruhen.

Bitte beachten Sie, dass auch nach den erfolgten Sanktionslockerungen Ausfuhren und Rechtsgeschäfte mit bzw. im Iran nach wie vor teilweise verboten oder genehmigungspflichtig sind. Soweit erforderlich, sind Genehmigungen für deutsche Exporteure bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen. Einen Überblick zu den Entwicklungen des Iran-Embargos bietet das Merkblatt des BAFA. Die wichtigsten Beschränkungen für Aus- und Einfuhr finden Sie auch auf den Seiten der Zollverwaltung. Daneben bestehen auch US-Beschränkungen fort, die für einige Unternehmen relevant sein können.

IHK-Umfrageergebnisse zum EU-Japan Abkommen veröffentlicht

Die Ergebnisse der IHK-Umfrage zum EU-Japan Abkommen liegt nun vor. Es haben sich knapp 540 Unternehmen bundesweit daran beteiligt.

Ergebnisse - Download

Japan - EU: Freihandelsabkommen

Derzeit läuft in der EU der Ratifizierungsprozess für das EU-Japan Freihandelsabkommen. Das Abkommen ist ein EU-only-Abkommen; es kann also vom Rat der Europäischen Union und vom Europäischen Parlament vollständig ratifiziert werden. Nach der Ratifizierung durch den Rat der Europäischen Union und das Europaparlament ist derzeit nach 2019 mit dem Inkrafttreten des Abkommens zu rechnen. Mit der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens wird ab Mitte Juli gerechnet. Der DIHK-Onepager gibt hierzu einen Überblick.

Infoblatt - Download

Saudi-Arabien: Zertifizierung von Kunststoffprodukten verschoben auf den 1. April 2020

Die Saudi Standards, Metrology and Quality Organization (SASO) hat die Umsetzung der 2. und 3. Phase zu der geplanten Regulierung für oxo-biologisch abbaubares Plastik zunächst auf den 01.04.2020 verschoben.

Details

Saudi-Arabien: Weiterer Aufschub für die Zertifizierungspflicht bestimmter Kunststoffprodukte bis September 2019

Die Anwendung der Vorschriften zur oxo-biologischen Zertifizierung und Markierung von Kunststoffprodukten in Saudi-Arabien wurde für einige Produkte erneut verschoben. Nunmehr ist die Zertifizierungspflicht für Produkte der Phase 2 und 3 ab dem 1. September 2019 vorgesehen. 
Nach Auskunft der Delegation der Deutschen Wirtschaft in Riad (AHK) hat die saudi-arabische Organisation für Standards, Metrologie und Qualität (SASO) den Beginn der 2. und 3. Phase der Umsetzung erneut verschoben. Neuer Starttermin ist nun der 1. September 2019. Dies gilt insbesondere auch für Stretch Film und Shrink Film Rolls.
Die oxo-biologischen Zertifizierungsbestimmungen erstrecken sich sowohl auf Waren, die als eigenständiges Produkt unter den auf der SASO-Website genannten HS-Nummern eingeführt werden, als auch auf Kunststoffprodukte, die lediglich aus Transportgründen zur Umschließung/Verpackung der eigentlich zu importierenden Hauptware verwendet werden.
Die Beantragungspflicht für eine entsprechende Zertifizierung obliegt dem saudischen Warenimporteur. Die betroffenen Kunststoffprodukte werden dabei auf Konformität mit der neuen Regelung geprüft und registriert. Ferner setzen die Registrierung und Zertifizierung der betroffenen Produkte voraus, dass die in Saudi-Arabien ansässigen Hersteller und Importeure u.a. ihre ausländischen Kunststoff-Lieferanten benennen. Es dürfen ausschließlich Kunststoffmaterialien eingeführt werden, die von zugelassenen Lieferanten stammen. Eine Übersicht über bisher zugelassene Unternehmen finden Sie hier (Link). Darunter finden sich bislang keine deutschen Hersteller/Lieferanten. Deutsche Exportverpackungsunternehmen, die SASO-zertifizierte Verpackungsfolien herstellen möchten, müssen sich bei der SASO registrieren. Dies kann unter diesem Link durchgeführt werden.
Die Anwendung der Zertifizierungspflicht auch auf Umverpackungen der eigentlich einzuführenden Waren sieht der DIHK kritisch. Daher steht der DIHK gemeinsam mit der Delegation der deutschen Wirtschaft in Riad (AHK) in regelmäßigem Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium und der EU-Kommission.
Für Rückfragen zur Zertifizierungspflicht stehen Ihnen Herr Ali Dogan beim Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Riad (AHK) sowie Frau Rawan Bin Abdan von der SASO zur Verfügung: 
 
Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Saudi-Arabien (AHK):
Kontakt: Herr Ali Dogan
Phone: +966-11 405 0201 ext. 141
Fax: +966-11-4031232
Email: dogan@ahk-arabia.com

Saudi Standards, Metrology and Quality Organization (SASO):
Kontakt: Frau Rawan Bin Abdan
Phone: +966 11 2529099
Email: r.abdan@saso.gov.sa