Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld


Elsa-Brändström-Str. 1-3
33602 Bielefeld

Tel.: 0521 554-0
Fax.: 0521 554-444
E-Mail: info@ostwestfalen.ihk.de

Öffnungszeiten
Mo. - Do..: 08 - 17 Uhr | Fr.: 08 - 15 Uhr

Zweigstelle Paderborn + Höxter


Stedener Feld 14
33104 Paderborn

Tel.: 05251 1559-0
Fax.: 05251 1559-31

Öffnungszeiten
Mo. - Do.: 08 - 17 Uhr | Fr.: 08 - 15 Uhr

Zweigstelle Minden


Simeonsplatz
32427 Minden

Tel.: 0571 38538-0
Fax.: 0571 38538-15

Öffnungszeiten
Mo. - Do.: 08 - 17 Uhr | Fr.: 08 - 15 Uhr

  • Newsletter Icon
  • Telefon Icon
Aktuelle Informationen für Unternehmen
Hinweise zum Coronavirus
Aktuelle Informationen für Unternehmen

Bescheinigung als Nachweis des Anspruchs auf Schutzimpfung

Eine Bescheinigung des Unternehmens / der Einrichtung als Nachweis des Anspruchs auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten Sie hier.

Allgemeines zur Corona-Krise

Wer gegen COVID-19 geimpft ist, kann einen zusätzlichen Impfnachweis erhalten – in einer Arztpraxis, durch Betriebsärzte, in Impfzentren oder nachträglich nun auch ab dem 14. Juni in einer Apotheke. Für die Unternehmen sind ein funktionsfähiger Binnenmarkt und die damit einhergehende Freizügigkeit in der EU wichtig. Dies gilt etwa für die Tourismuswirtschaft, den Güterverkehr – der die internationalen Lieferketten aufrechterhält – oder für Grenzpendler, die für die Betriebe in den Grenzregionen unverzichtbar sind. Ein Impfnachweis soll es grenzüberschreitend ermöglichen zu belegen, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde bzw. ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von der Krankheit genesen ist. Das betrifft ebenfalls Betriebe der gewerblichen Wirtschaft, die Impfnachweise kontrollieren. In der EU ist die Einführung des "Green Certificate" für den 1. Juli geplant, aber sieben Mitgliedstaaten – darunter auch Deutschland – haben beschlossen, sich schon heute an das technische Gateway anzuschließen und damit zu beginnen, EUZertifikate auszugeben. Wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) mitteilt, wollen Apotheken bereits ab Montag Impfnachweise gegen COVID-19 aus dem gelben Impfpass in eine App übertragen. Derzeit sind bereits mehr als 17 Millionen Menschen hierzulande vollständig gegen COVID-19 geimpft. Die Nutzung des digitalen Zertifikats ist freiwillig. Die wichtigsten Fragen zusammengefasst:

Mit welcher App lässt sich der digitale Impfnachweis nutzen?

Nutzen kann man das digitale Zertifikat z. B. in der neuen CovPass-App (in Kürze verfügbar) oder in der Corona-Warn-App. Letztere hat bereits gestern ein neues Update (Version 2.3) zur Verfügung gestellt, um künftig Impfnachweise zu hinterlegen. Zu finden ist die neue Funktion auf dem Startbildschirm der App. In der neuen Version finden Sie dort die Kategorie "Impfzertifikat hinzufügen". Für Dienstleister, die den Impfstatus überprüfen möchten, wird es eine Prüf-App zur Prüfung des Impfzertifikats geben. Alternativ ist auch ein maschinenlesbarer Ausdruck nutzbar.

Wo ist der Nachweis erhältlich?

Ein QR-Code für den digitalen Impfnachweis darf nur von autorisierten Personen in Impfzentren, Arztpraxen, und Krankenhäusern ausgestellt werden. Auch Betriebsärzte können Zertifikate ausstellen. Bereits vollständig immunisierte Personen können ebenfalls eine Apotheke in der Nähe aufsuchen. Auf dem Portal www.meinapothekenmanager.de, können Nutzerinnen und Nutzer ab Montag bundesweit Apotheken in ihrer Nähe finden, die digitale Impfnachweise kostenlos ausstellen. Für Arztpraxen oder Betriebsärzte steht noch nicht fest, wann diese digitale Nachweise ausstellen können. Bei der Überprüfung von digitalen Impfnachweisen ist ggf. ergänzend ein Lichtbildausweis vorzulegen.

Wie hinterlege ich den Nachweis in der App?

Laut Robert-Koch-Institut (RKI) erhalten Sie nach der Corona-Impfung einen QR-Code digital zum Abscannen oder als Ausdruck auf Papier im Impfzentrum, in der Arztpraxis oder eben nachträglich in der Apotheke. Anschließend kann man in der CovPass-App/Corona-Warn-App das Impfzertifikat über den QR-Code einscannen. Der Nachweis für die Corona-Impfung wird direkt auf das Smartphone geladen.

Quelle: DIHK

  • Wenn das Vorliegen eines negativen Schnelltests oder Selbsttests erforderlich ist, um ein Angebot zu nutzen, muss es sich um ein in der Corona-Testungsverordnung vorgesehenes Testverfahren handeln.
  • Das Ergebnis muss zukünftig von einer der in der Corona-Testungsverordnung vorgesehenen Teststelle schriftlich oder digital bestätigt werden.
  • Die Testbestätigung bitte dabei haben, wenn ein Angebot genutzt werden soll, für das ein negatives Testergebnis erforderlich ist.
  • Ist ein tagesaktueller Test erforderlich, darf er höchstens 24 Stunden alt sein.  
  • Wichtig: Aktuell sieht die Verordnung einen Fall vor, in dem negative Testergebnisse vorgeschrieben sind – für körpernahe Dienstleistungen, bei denen die Kundschaft keine Maske tragen kann (Beispiel: Bart stutzen beim Friseur). Ausdrücklich gilt diese Regelung nicht für medizinisch notwendige Dienstleistungen.
    • Für eine Übergangszeit bis 1. April 2021 kann der Nachweis dort auch durch Corona-Selbsttests erfolgen, die von den Kundinnen und Kunden unmittelbar vor der Dienstleistung im Beisein des Dienstleisters vorgenommen werden.
    • Auch die alle zwei Tage vorgeschriebene Testung des Personals kann im März 2021 durch Selbsttests vorgenommen werden, die Ergebnisse sind eine Woche aufzubewahren.
    • Zusätzlich müssen die Dienstleister bei der Arbeit in diesen Fällen FFP2-Masken tragen.

Umsetzung der Corona-Teststrategie in Nordrhein-Westfalen: Arbeitgeber können bei Beschäftigtentestungen Testnachweise ausstellen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst. Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten.

Dieser Nachweis ermöglicht auch die Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt nach der Coronaschutzverordnung an einen Negativtest geknüpft ist (zum Beispiel Baumarktbesuche in Kommunen mit „Notbremse“).

Auch bei verpflichtenden Testungen, etwa von Besuchern in Pflegeheimen, können entsprechende Testnachweise ausgestellt werden.
 
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Mit mehr als 5.700 Teststellen landesweit und bis zu 290.000 täglichen Bürgertests hat die Teststrategie in Nordrhein-Westfalen in den letzten Wochen massiv Fahrt aufgenommen. Auch die nach wie vor zahlreichen Tests in Alten- und Pflegeheimen tragen viel zur Pandemiebewältigung bei. Wenn jetzt immer mehr Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mitmachen, sind wir da in unserem Land auf einem sehr guten Weg.“
 
Arbeitgeber, die ihren Beschäftigen eine kostenlose Beschäftigtentestung anbieten, können hierüber einen Nachweis ausstellen, wenn die Testung bei Anwendung von Coronaschnelltests durch fachkundiges oder geschultes Personal durchgeführt wird.

Möglich ist auch, den Beschäftigten Selbsttests zur Verfügung zu stellen, die diese unter Aufsicht einer unterwiesenen Person machen und deren Ergebnis dann bestätigt wird. Die Beschäftigtentestung und die Nachweiserteilung können entweder durch beauftragte Firmen, Apotheken oder Ähnliche, oder durch eigene Beschäftigte der Betriebe erfolgen.
 
Die Bescheinigungen sind auf Vordrucken zu erstellen, die als Anlage zu der Test- und Quarantäneverordnung veröffentlicht wurden. Auch digitale Lösungen oder Bescheinigungen mit gleichem Mindestinhalt sind zulässig, wenn sie eindeutig den Aussteller erkennen lassen.
 
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die an dem Verfahren der Erteilung von Testnachweisen teilnehmen wollen, müssen sich vorab in einem sehr unbürokratischen Verfahren auf dieser Internetseite anmelden.
 
Dieses Verfahren beruht auf Ehrlichkeit und Verantwortung. Daher wird Missbrauch konsequent geahndet. Wer falsche Testzeugnisse erstellt und nutzt, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 1.000 Euro und zudem eine Anzeige wegen strafbaren Urkundendelikten.

Quelle: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Stand: 12.04.2021

Bundeswirtschaftsministerium:
Informationen für Unternehmen  und Hotline für Unternehmen:
Telefon: 0 30 18615 1515 (Montag – Freitag 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr)

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen

https://www.wirtschaft.nrw/corona

Robert Koch-Institut:
Fragen und Antworten sowie aktuelle Informationen zum neuartigen Coronavirus

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Virus 

Landesgesundheitsamt oder Landesministerium für Gesundheit Nordrhein-Westfalen: 
Ministerium für Arbeit.Gesund.Soziales

Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK):
Welche Auswirkungen hat der Virus auf die deutsche Wirtschaft?
 

Hotline zum Soforthilfefonds

0521/554-450 

 

Überbrückungskredite und Bürgschaften

Alle Ansprechpartner beraten für ganz Ostwestfalen. Rufen Sie gerne unabhängig von Ihrem Standort in der Geschäftsstelle Bielefeld oder Paderborn an. 

  • Thomas Mikulsky, 0521 554 239, t.mikulsky(at)ostwestfalen.ihk.de
  • Jochen Sander, 0521 554 225, j.sander(at)ostwestfalen.ihk.de
  • Daniel Beermann, 05251 1559 19, d.beermann(at)ostwestfalen.ihk.de
  • Tobias Kaufmann, 05251 1559 43, t.kaufmann(at)ostwestfalen.ihk.de
  • Nadine Obersundermeyer, 0571 38538 12, n.obersundermeyer(at)ostwestfalen.ihk.de
  • Dr. Claudia Auinger, 05251 1559 12, c.auinger(at)ostwestfalen.ihk.de

    Sollten aufgrund des hohen Anfrageaufkommens alle Leitungen belegt sein, schreiben Sie uns gerne unter Angabe Ihres Anliegens und Ihrer Rufnummer eine E-Mail. Wir rufen Sie schnellstmöglich zurück!

 

Aus- und Weiterbildung

Kaufmännische Berufe

  • Bielefeld: Burkhard Hupe (E-Mail: b.hupe@ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-111)
  • Gütersloh: Michael Kaiser (E-Mail: m.kaiser(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-244)
  • Herford: Björn Kelle (E-Mail: b.kelle(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-257)
  • Minden + Lübbecke: Maik Scholz-Gutknecht (E-Mail: m.scholz-gutknecht(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-245)
  • Paderborn + Höxter: Peter Gelhar (E-Mail: p.gelhar(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 05251/1559-23)

IT-Berufe

  • Burkhard Heinisch (E-Mail: b.heinisch(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-193)

Gewerblich-technische Berufe

  • Bielefeld + Gütersloh: Attila Sepsi (E-Mail: a.sepsi(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-262)
  • Herford + Minden: Uwe Gößling (E-Mail: u.goessling(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-264
  • Paderborn + Höxter: Michael Lumperda (E-Mail: m.lumperda(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 05251/1559-44)

Rechtliche Fragen (Arbeitsrecht, Kurzarbeitergeld, Vertragsrecht)

  • Lars Döhler: (E-Mail: lh.doehler(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-215)
  • Anna Hönisch: (E-Mail: a.hoenisch(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-214)
  • Katharina Buddenberg: (E-Mail: k.buddenberg(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-159)

 

Handel und Dienstleistung

  • Marco Rieso (E-Mail: m.rieso(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-197)

 

International

  • Länderbereiche Asien / Australien / MENA / Russland; IHK-Schwerpunkt Arabische Golfstaaten / Iran / Malaysia: Ines Ratajczak (E-Mail: i.ratajczak(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-101)
  • Länderbereiche Europa / Amerika / Afrika Sub-Sahara; Internationales Wirtschafts- und Vertragsrecht, UN-Kaufrecht: Jens U. Heckeroth (E-Mail: j.heckeroth(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-250)
  • Zoll- und Außenwirtschaftsrecht, Warenverkehr; Dienstreisen ins Ausland: Martina Wiebusch (E-Mail: m.wiebusch(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521/554-232)

 

Verkehr und Logistik

  • Volker Uflacker: (E-Mail: v.uflacker(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521554-158)
  • Thomas Weitkamp: (E-Mail: t.weitkamp(at)ostwestfalen.ihk.de; Telefon: 0521554-237)

Mit Einhaltung der Hygieneregeln, die auch zum Schutz vor luftübertragbaren Infektionskrankheiten wie z.B. Influenza gelten, verringert sich die Ansteckungsgefahr von Infektionskrankheiten bzw. die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung erheblich:

  • Händeschütteln vermeiden
  • Regelmäßiges und gründliches Hände waschen
  • Hände aus dem Gesicht fernhalten
  • Husten und Niesen in ein Taschentuch oder in die Armbeuge
  • Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen ist zu treffen
  • Geschlossene Räume regelmäßig lüften

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat ein „Handbuch Betriebliche Pandemieplanung“ herausgegeben. Darin sind zahlreiche Checklisten mit Punkten wie „Kernfunktionen des Betriebs festlegen“ oder „Schutzausrüstung beschaffen“.

In jedem Unternehmen sollte es einen Notfallplan geben, um den Betrieb vor unnötigem Schaden zu bewahren und sich selbst, die Unternehmerfamilie und die Arbeitsplätze abzusichern. Das Notfall-Handbuch hilft Ihnen dabei, einen Plan für Ausfälle und Notfälle jeglicher Art zu erstellen.

Allgemeine Maßnahmen

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/fragen-und-antworten/verdacht-auf-eine-infektion-und-test.html

 

Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro
Medienerzeugnisse

Zu den wichtigsten allgemeinen Präventionsmaßnahmen gehört, einen betrieblichen Pandemieplan zu erstellen und ein betriebliches Hygienekonzept zu erarbeiten. Dabei können der Betriebs- oder Werksarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit den Unternehmer beraten und unterstützen.

Aufbauend auf diesen Dokumenten erfolgt dann die Entwicklung spezieller Präventionsmaßnahmen für den Betrieb. Das bedeutet, für die einzelnen Betriebsbereiche Hygienepläne aufzustellen - auch Ergänzungen zur Gefährdungsbeurteilung genannt.

Hier werden die grundlegenden persönlichen Maßnahmen zur Vermeidung einer Infektion beschrieben.

https://www.bgetem.de/presse-aktuelles/themen-und-geschichten/coronavirus-disease-2019-covid-19/verhaltensregeln

 

DGUV – Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

https://www.dguv.de/de/praevention/corona/allgemeine-schutzmassnahmen-und-verdachtsfall/index.jsp

https://www.dguv.de/de/mediencenter/pm/pressearchiv/2020/quartal_2/details_2_387841.jsp

Infektionsschutzstandard mit notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus.

Zum Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus empfiehlt die Bundesregierung einen SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard, welcher durch eine Arbeitsschutzregel im August 2020 konkretisiert wurde, mit den folgenden Eckpunkten:

https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Arbeitsschutz/arbeitsschutz-massnahmen.html

 

Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e. V. / Berufsverband deutscher Arbeitsmediziner

https://www.vdbw.de/

Branchenspezifische Maßnahmen

DGUV – Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Corona-Sonderseiten der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen

https://dguv.de/de/praevention/corona/sonderseiten-corona/index.jsp

 

Spezielle Informationen für einzelne Branchen (Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse)

Besondere Maßnahmen, die für bestimmte Branchen oder Arbeitsplätze ergriffen werden müssen. Checklisten für die Ergänzung der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung.

https://www.bgetem.de/presse-aktuelles/themen-und-geschichten/coronavirus-disease-2019-covid-19/branchenspezifische-praeventionsmassnahmen

 

Logistikunternehmen: Berufsgenossenschaft

Handel und Warenlogistik

https://www.bghw.de/presse/pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/das-coronavirus-tipps-fuer-handel-und-warenlogistik

Eine Übersicht aller digitalen Angebote der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld finden Sie hier.

Aus- und Weiterbildung

Alle geplanten Prüfungen in der Aus- und Weiterbildung, sowie Unterrichtungen finden unter Beachtung der Coronaschutzverordnung des Landes NRW statt. Das Tragen einer medizinischen Maske während der gesamten schriftlichen Prüfung ist verpflichtend. Weitere Informationen zu den jeweils geltenden Hygiene- und Verhaltensvorschriften erhalten Sie mit der Einladung zur Prüfung.

Wichtiger Hinweis zu den IHK-Prüfungen - Corona-Schnelltest erforderlich!

Lassen Sie sich vor der Prüfung testen!

Ohne den Nachweis eines negativen Schnelltests auf eine SARS-CoV-2-Infektion (Corona) dürfen Sie die Prüfungsorte nicht betreten und können dort Ihre Prüfung nicht ablegen. Dies geschieht zu Ihrem und zum Schutz aller an Prüfungsorten zusammenkommenden Personen und verringert die Infektionsgefahr. 

Der kostenlose Antigen-Schnelltest ist ausschließlich von geschultem Personal durchführen zu lassen (nicht als Selbsttest zu Hause!) Dies ist ortsnah in vielen Testzentren, Apotheken und Hausarztpraxen möglich. Eine Übersicht der Teststationen finden Sie u. a. hier: https://www.mags.nrw/coronavirus-teststrategie#karte-mit-teststationen.

Der Schnelltest darf frühestens 48 Stunden vor Ihrem Prüfungstermin durchgeführt werden. Sorgen Sie Sie rechtzeitig für einen Testtermin! 

Bringen Sie die Negativbescheinigung ausgedruckt oder digital zur Prüfung mit!

Vollständig Geimpfte und Genese sind von der Testpflicht ausgenommen.

Darüber hinaus gelten die der Einladung beigefügten Hygiene- und Verhaltensvorschriften.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen viel Erfolg für Ihre Prüfung!

Stand: 07.06.2021

 

Finanzielle Unterstützung

Die Härtefallhilfe NRW ergänzt die bestehenden Corona-Hilfsprogramme des Bundes und der Länder. Ziel ist, Unternehmen und Selbständige zu unterstützen, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen in den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund und Ländern nicht berücksichtigt sind. Aktuelle Informationen zu den Antragsvoraussetzungen, dem Förderumfang und der Antragstellung finden Sie hier.

Die Überbrückungshilfe III  ist ein Zuschuss für Unternehmen und Soloselbstständige, die von Corona-bedingten Umsatzrückgängen betroffen sind. Sie stellt auf die Fördermonate November bis Juni 2021 ab. Ab sofort können Anträge über die bundeseinheitliche Online-Plattform gestellt werden. Die Beantragung ist ausschließlich über prüfende Dritte möglich. Dazu gehören Steuerberater, Wirtschaftsprüfer/vereidigte Buchprüfer und steuerberatende Rechtsanwälte. Aktuelle Informationen zu den Antragsvoraussetzungen, dem Förderumfang und der Antragstellung finden Sie hier.

Zudem hat die Landesregierung eine Hotline eingerichtet. Die Nummer lautet 0211/7956-4996. Sollten darüber hinaus technische Probleme bei der Antragstellung auftauchen, hat der Bund hierfür die folgende Service-Hotline eingerichtet: 069/273169555 (Mo-Fr 8-18 Uhr). Erstinformationen erhalten Sie auch bei Ihrer IHK Ostwestfalen unter der bekannten Soforthilfe-Hotline: 0521/554-450.

Anträge auf Neustarthilfe für Soloselbstständige können ab sofort gestellt werden. Soloselbstständige sind für die Neustarthilfe bis zu einem Förderhöchstsatz von 7.500 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt. Allerdings dürfen sie bisher keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Dann läuft das Verfahren weiter über die steuerberatenden Berufe bzw. die Rechtsanwälte. Voraussetzung für den Direktantrag ist ein ELSTER-Zertifikat. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die November- und Dezemberhilfen (außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes) richten sich an Unternehmen und Soloselbstständige, die von den Bund-Länder-Schließungsverordnungen vom 28. Oktober, 25. November und 2. Dezember 2020 direkt, indirekt und über Dritte betroffenen sind.

Nicht antragsberechtigt sind diejenigen, die von den Schließungen auf Grundlage des Bund-Länder-Beschlusses vom 13. Dezember 2020 betroffen sind. Hier ist zu prüfen, ob eine Unterstützung durch die Überbrückungshilfe III möglich ist.

Die November- und Dezemberhilfen werden online über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe beantragt. Die Antragstellung erfolgt elektronisch durch einen Steuerberatenden, Wirtschaftsprüfenden, vereidigten Buchprüfenden, Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin (sogenannte prüfende Dritte). Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Als Voraussetzung hierfür benötigen sie ein ELSTER-Zertifikat,

Anträge auf November- und Dezemberhilfe können bis zum 30.04.2021 gestellt werden. 

Weitere Informationen finden Sie hier.

Bereits im Juli 2020 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass eine Corona-Soforthilfe nicht pfändbar sei. Finanzämter sind somit nicht berechtigt die Zahlungen der Corona-Soforthilfe zu pfänden. Dies würde laut dem BFH dem Sinn der Corona-Soforthilfe widersprechen. Diese Rechtsprechung kann auf die derzeit laufenden Corona-Überbrückungshilfe des Bundes übertragen werden. 
Beschluss vom 09. Juli 2020, VII S 23/20 (AdV) 

Die Abrechnung der NRW-Soforthilfe 2020 soll im Frühjahr 2021 fortgesetzt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

Für individuelle Fragen hat das Wirtschaftsministerium eine Hotline eingerichtet:
Hotline 0211/7956-4995

Schriftliche Anfragen können an die folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden:
soforthilfe-rueckmeldung(at)mwide.nrw.de

Erstinformationen erhalten Sie auch bei Ihrer IHK Ostwestfalen unter der bekannten Soforthilfe-Hotline: 0521/554-450.

Die Corona-Krise trifft das Hotel- und Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen mit voller Wucht. Seit März prägen leere Hotelzimmer, Restaurants und Kneipen das Bild. Jedes einzelne Gastro-Unternehmen ist von massiven Umsatzeinbrüchen betroffen, die aufgefangen werden müssen. Die Förderbanken des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen bieten eine Palette von Programmen an, die in dieser Ausnahmesituation helfen sollen. Doch welches Förderprogramm kommt infrage? Und wo gibt es weitere Informationen zum Fördertopf? 

Mit dem Folder „Gastgeber fördern“ möchte die Industrie- und  Handelskammer NRW Betroffenen einen Wegweiser an die Hand geben, mit dem sie passende Förderprogramme finden. Kurz und prägnant werden die während der Corona-Krise angepassten Förderprogramme in einer Tabelle dargestellt. Zusätzlich werden Bürgschaftsprogramme und Angebote zur Beratungsförderung vorgestellt – damit das Gastgewerbe möglichst gut durch die Corona-Krise kommt.

Hier kommen Sie zum Folder "Gastgeber fördern".

Öffentliche Förderprogramme können bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen einen wichtigen Beitrag leisten. Dies gilt insbesondere dann, wenn die eigenen Sicherheiten des Unternehmens nicht ausreichen, den benötigten finanziellen Handlungsspielraum gegenüber der Hausbank abzusichern. Wir informieren wir Sie über geeignete Förderinstrumente. Mehr hier.

Was ist Kurzarbeit?

Unter Kurzarbeit versteht man die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Das Arbeitsverhältnis besteht fort, lediglich Arbeits- und Entgeltzahlungspflicht werden geändert. Der Arbeitnehmer muss weniger Stunden arbeiten, der Arbeitgeber zahlt dafür aber auch weniger Lohn. Kurzarbeit kann sich auf das gesamte Unternehmen oder nur auf einzelne organisatorisch abgrenzbare Betriebsteile erstrecken. Im Übrigen kann entweder die tägliche Arbeitszeit gleichmäßig gekürzt oder Arbeitsausfall für bestimmte Tage, Schichten oder Wochen vereinbart werden.

 

Was ist Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld wird unter bestimmten Voraussetzungen gewährt, wenn in Betrieben oder Betriebsabteilungen die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit infolge wirtschaftlicher Ursachen oder eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt wird (Kurzarbeit eingeführt wird).

Kurzarbeitergeld kann somit Entgeltausfall aufgrund von Kurzarbeit in Ihrem Betrieb zum Teil ausgleichen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss. Auch Arbeitsausfälle durch das Corona-Virus zählen dazu. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch dann vor, wenn etwa durch staatliche Schutzmaßnahmen Betriebe geschlossen werden.  Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.

 

Wie kann Kurzarbeitergeld helfen?

Das Kurzarbeitergeld ermöglicht es den Betrieben, die Arbeitnehmer/-innen zu halten und bei Arbeitsausfall den Arbeitnehmern/-innen einen Teil des durch die Kurzarbeit bedingten Lohnausfalls zu ersetzen. Betriebe erhalten so die Möglichkeit, Arbeitsausfall zu überbrücken. Zudem soll diese Maßnahme Betriebe unterstützen, ihre Angestellten halten können und betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden.

 

Wer kann Kurzarbeitergeld beantragen?

Die Gewährung von Kurzarbeitergeld ist nur in Betrieben zulässig, in denen mindestens ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin (Arbeiter/-in oder Angestellte/r, auch Auszubildende/r) beschäftigt ist.  Hierzu zählen auch Betriebsabteilungen.

Wichtig: Betriebe müssen Kurzarbeit vorher bei der Arbeitsagentur anzeigen. Erst danach können Sie Kurzarbeitergeld beantragen.

Ihre zuständige Arbeitsagentur finden Sie hier: con.arbeitsagentur.de/prod/apok/metasuche/suche/dienststellen

Ihren Online-Antrag zum Kurzarbeitergeld können Sie hier stellen: www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall

 

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Kurzarbeitergeld zu beantragen?

Wesentliche Voraussetzungen: Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn

  • in einem Betrieb ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,
  • in dem betroffenen Betrieb mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt ist,
  • die geforderten persönlichen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen (vor allem eine ungekündigte versicherungspflichtige Beschäftigung) und
  • der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit vom Betrieb oder der Betriebsvertretung unverzüglich schriftlich angezeigt wird.

Die Voraussetzungen für einen erheblichen Arbeitsausfall sind erfüllt, wenn

  • er auf wirtschaftlichen Gründen, insbesondere einer schlechten Konjunkturlage oder einem unabwendbaren Ereignis beruht,
  • er vorübergehend ist,
  • er nicht vermeidbar ist (Urlaub und Überstunden müssen in den meisten Fällen zuvor eingesetzt und abgebaut werden) und
  • in dem betroffenen Betrieb im Anspruchszeitraum (Kalendermonat) – nach aktuellen Gesetzesänderungen – mindestens 10 Prozent der Beschäftigten wegen des Arbeitsausfalls ein um mehr als 10 Prozent vermindertes Entgelt erzielt (zuvor war ein Anteil von 30 Prozent betroffener Beschäftigten erforderlich).

Ein Arbeitsausfall ist vorübergehend, wenn mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit innerhalb der Bezugsdauer wieder mit dem Übergang zur Vollarbeit gerechnet werden kann.

 

Welche rechtlichen Grundlagen müssen für Kurzarbeit erfüllt sein?

Der Arbeitgeber kann nicht einseitig Kurzarbeit anordnen. Für die Einführung von Kurzarbeit kommen die nachfolgenden rechtlichen Grundlagen in Betracht:

  • Tarifvertrag (Achtung: je nach Formulierung eigene Rechtsgrundlage oder nähere Modifikation der Bedingungen für die Einführung z.B. durch Betriebsvereinbarung),
  • Betriebsvereinbarung (§§ 77 Abs. 2 und 4, 87 Abs. 1 Ziffer 3 BetrVG),
  • Vereinbarung mit dem einzelnen Arbeitnehmer,
  • gegebenenfalls Änderung des Arbeitsvertrages nach Änderungskündigung (Achtung: Kündigungsfristen, sonstige Voraussetzungen),
  • gesetzlicher Sonderfall bei beabsichtigter Massenentlassung nach § 19 KSchG. Gegebenenfalls vorgesehene Ankündigungsfristen für die Einführung von Kurzarbeit, z.B. in einem Tarifvertrag, sind zu beachten.

Ein im Betrieb vorhandener Betriebsrat und Wirtschaftsausschuss sind rechtzeitig und umfassend über die Überlegungen zur Einführung von Kurzarbeit zu unterrichten. Mit dem Wirtschaftsausschuss ist das Vorhaben zu beraten. Der Betriebsrat hat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Unter Umständen ist eine Betriebsversammlung durch den Betriebsrat einzuberufen.

Wenn kein Betriebsrat und keine tarifvertragliche Regelung zur Kurzarbeit existiert, müssen alle Arbeitnehmer, die von der Kurzarbeit betroffen sind, dieser zustimmen. Es muss eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und seinen betroffenen Angestellten darüber geben, um wie viel Prozent ihre jeweilige Arbeitszeit reduziert werden soll. Diese Vereinbarung sollte schriftlich festgehalten werden.

 

Wer erhält Kurzarbeitergeld? Wer nicht?

Anspruch auf die Zahlung von Kurzarbeitergeld haben sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Sie müssen nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung

  • fortsetzen,
  • aus zwingenden den Gründen aufnehmen oder
  • im Anschluss an die Beendigung seines oder ihres Berufsausbildungsverhältnisses aufnehmen.

Das Arbeitsverhältnis darf nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgelöst sein und nicht vom Kurzarbeitergeld-Bezug ausgeschlossen sein.

Grundsätzlich keinen Anspruch haben: Minijobber, Rentner, Bezieher von Krankengeld, Auszubildende, es sei denn sie beenden ihre Ausbildung während der Kurzarbeit und werden vom Betrieb übernommen. Ebenfalls vom Kurzarbeitergeld-Bezug ausgeschlossen sind Personen, die als Teilnehmer/-innen an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung oder Übergangsgeld beziehen, wenn diese Leistung nicht für eine neben der Beschäftigung durchgeführte Teilzeitmaßnahme gezahlt wird.

 

Sind wegen des Corona-Virus die Bedingungen für Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld gegeben?

Es ist explizit Ziel der jüngsten Gesetzesänderungen, die Arbeitnehmer/-innen vor Lohnausfall und Kündigung aufgrund von Auftragseinbrüchen in der Coronakrise zu schützen. Auf diese Weise werden auch die Betriebe unterstützt und können nach überstandener Krise ohne Verzögerung die Arbeit wieder aufnehmen. Das jüngst verabschiedete „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ regelt die neuen erleichterten Zugangsregelungen für Kurzarbeitergeld.

 

Welche Erleichterungen im Vergleich zum alten Kurzarbeitergeld gibt es ab April 2020 mit Inkrafttreten der neuen Regelung?

  • Der Anteil der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, wird auf 10 Prozent abgesenkt (Ausnahme von § 96 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4). Das bislang geltende Recht sieht vor, dass mindestens ein Drittel der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen sein muss. 
  • Auf den Einsatz negativer Arbeitszeitsalden zur Vermeidung von Kurzarbeit wird verzichtet (Ausnahme von § 96 Absatz 4 Satz 2 Nummer 3). Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt werden und ins Minus gefahren werden.
  • Die von den Arbeitgebern allein zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld beziehen, werden von der BA vollständig erstattet.
  • Leiharbeitnehmer*innen können ebenfalls Kurzarbeitergeld erhalten.

 

Wo und wie kann ich Kurzarbeitergeld beantragen?

Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind. Hat die zuständige Arbeitsagentur festgestellt, dass das Unternehmen die Voraussetzungen erfüllt, kann es Kurzarbeitergeld ebenfalls online beantragen.

Ihre zuständige Arbeitsagentur finden Sie hier: https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/metasuche/suche/dienststellen?in=arbeitsagenturen

Ihren Online-Antrag zum Kurzarbeitergeld können Sie hier stellen: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall

Die Gewährung von Kurzarbeitergeld erfolgt in einem zweistufigen Verfahren: Der Arbeitgeber erstattet der Agentur für Arbeit eine schriftliche Anzeige über den Arbeitsausfall. Die Agentur für Arbeit erteilt einen schriftlichen Bescheid, ob die Voraussetzungen erfüllt sind. Der Arbeitgeber errechnet sodann das Kurzarbeitergeld und zahlt es an die betroffenen Arbeitnehmer aus. Auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers erstattet die Agentur für Arbeit das verauslagte Kurzarbeitergeld.

 

Wie erfolgt die Berechnung?

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Netto-Entgeltausfall. Beschäftigte in Kurzarbeit (= vollständige Reduzierung der Arbeitszeit) erhalten grundsätzlich 60 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Soweit Arbeitszeit und damit auch Entgelt nicht vollständig entfallen, sondern lediglich reduziert werden, besteht nur ein anteiliger Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

à Eine Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug050-2016_ba014803.pdf

 

Ab wann wird Kurzarbeitergeld gezahlt? Wie lange? Geht es auch rückwirkend?

Nach den bisherigen Regelungen wurde Kurzarbeitergeld frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem der Arbeitsausfall angezeigt wurde. Eine rückwirkende Zahlung erfolgte darüber hinaus nicht. Nach den neuen, aktuellen Reglungen zum erleichterten Kurzarbeitergeld sind die Zahlungen auch rückwirkend zum 1. März 2020 möglich. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt das Kurzarbeitergeld in einer Summe an den Arbeitgeber. Die Auszahlung an die einzelnen Arbeitnehmer erfolgt durch den Arbeitgeber. Die maximale gesetzliche Bezugsdauer beträgt aktuell 12 Monate, es können aber auch kürzere Zeiträume beantragt werden.

 

Ich habe Fragen / Probleme bei der Antragsstellung? Wer kann helfen?

Grundsätzlich ist die Arbeitsagentur Ansprechpartner für die Antragstellung.

Hierzu gibt es z.B. Erklärvideos der Bundesagentur für Arbeit (BA):

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video

Weitere Infos der BA zum Thema Kurzarbeitergeld finden Sie hier:

https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

 

Wenn ich jetzt den Antrag auf Kurzarbeitergeld stelle, greift dann schon die neue Regelung?

Ja, die neuen Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und das Kurzarbeitergeld wird auch rückwirkend ausgezahlt. Das gleiche gilt für die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung. Ansprechpartnerin ist die Agentur für Arbeit vor Ort. Anzeigen von Kurzarbeit können ab sofort abgegeben werden. Deshalb sollten Arbeitgeber Arbeitsausfall ab sofort bei der Agentur für Arbeit anzeigen – auch wenn weniger als ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Entgeltausfall betroffen sind. Es können auch Zeitarbeitsunternehmen ab sofort einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen.

 

Wenn das Kurzarbeitergeld für März 2020 beantragt wird, wer trägt die Kosten für die Sozialversicherung?

Die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, die auf das Kurzarbeitergeld entfallen, werden von der Bundesagentur für Arbeit rückwirkend ab dem 1. März 2020 übernommen.

 

Wie werden Teilzeitbeschäftigte, Minijobber/mitarbeitende Familienangehörige und Auszubildende behandelt?

Teilzeitbeschäftigte können Kurzarbeitergeld erhalten. Keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben geringfügig Beschäftigte, Rentner, Bezieher von Krankengeld, Auszubildende, es sei denn sie beenden ihre Ausbildung während der Kurzarbeit und werden vom Betrieb übernommen.

 

Haben Zeitarbeitnehmer (Leiharbeitnehmer*innen) Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

Ja, nach der neuen Regelung haben auch Zeitarbeiter*innen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

 

Welche Unterlagen sind erforderlich, um den Antrag zu stellen?

Zunächst muss der Arbeitsausfall angezeigt werden. Dazu gibt es ein Formblatt der BA. Dann muss der Antrag auf Kurzarbeitergeld gestellt werden – auch dazu gibt es ein Formular.

Diese finden Sie hier unter der Rubrik: Downloads:

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall

 

Wie kann Ihre IHK Sie dabei unterstützen?

In den IHKs werden derzeit Beratungs- und Unterstützungsstrukturen aufgebaut, die rund um die Möglichkeiten des Kurzarbeitergeldes informieren.

Informieren Sie sich als Vertreterin oder Vertreter eines Ausbildungsbetriebes, wie Sie eine Förderung aus dem Programm „Ausbildungsplätze sichern“ beantragen können. Weitere Infos finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern

Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten. Ziel ist es, die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Zu den FAQ gelangen Sie hier.

Schnelltests, Impfen, Maskenpflicht, Arbeitsschutz

Angesichts der aktuellen Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz und der Selbstverpflichtung der Wirtschaft zu Corona-Tests stehen Unternehmen vor enormen Herausforderungen. Doch es lohnt sich, dieser Selbstverpflichtung nachzukommen, denn in ihrem eigenen Interesse können die Unternehmen auf diese Weise

  • zur Eindämmung der Pandemie in Deutschland beitragen,
  • die Aufrechterhaltung ihrer Betriebsabläufe und Geschäftstätigkeiten sichern und
  • ihre Mitarbeiter:innen vor Ansteckungen am Arbeitsplatz schützen.

Die Umsetzung bringt für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Unternehmen sowie Personalverantwortliche zahlreiche Fragen rund um die praktische Organisation und Durchführung der Corona-Tests mit sich. Die IHK-Organisation vermittelt allen Unternehmen das erforderliche Know-how, um ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Tests effizient, sachgemäß und rechtskonform in ihre Hygienekonzepte integrieren zu können. Wirtschaft engagiert sich, machen Sie mit!

Weitere Infos, sowie einen Erklärfilm finden Sie hier.

Hier finden Sie zudem ein FAQ des DIHK.

Quelle: DIHK

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat auf Ihrer Website neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregeln des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Verfügung gestellt.

Die neue Regel dient als Konkretisierung für den SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard und stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor. Für Unternehmen entsteht damit mehr Rechtssicherheit. Spezifische Regeln aus anderen Bereichen – etwa dem Infektionsschutz – bestehen allerdings parallel.

Die Arbeitsschutzregeln finden Sie hier:

Quelle: DIHK

Die BDA (Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e. V.) hat alle zur Zeit erhältlichen Informationen auf einer gemeinsamen Seite der vier Spitzenverbände (BDA; Bundesvereinigung der Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI); DIHK | Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.; Zentralverband des Deutschen Handwerks e. V. (ZDH) ) der deutschen Wirtschaft zum Thema "Impfen in Betrieben" zusammengestellt. Dort finden Sie u.a. einen Leitfaden fürs Impfen in den Unternehmen.

Stand: 27.04.2021

Bescheinigung des Unternehmens / der Einrichtung als Nachweis des Anspruchs auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Eine Bescheinigung des Unternehmens / der Einrichtung als Nachweis des Anspruchs auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten Sie hier.

In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und in Arztpraxen gilt eine Pflicht zum Tragen mindestens medizinischer Masken. Vorgeschrieben sind daher in diesen Bereichen so genannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2. (Stand 21. Januar; Quelle: Land NRW). Mehr dazu hier: 

Die neue Plattform PROTECT[X] soll ein Wegweiser für Desinfektionsmaterialien und Schutzausrüstung im Kampf gegen das Coronavirus in Nordrhein-Westfalen sein. Interessenten finden hier Produzenten, Händler und sonstige Unternehmen, die entsprechende Produkte liefern können. Zum Portal.

Mit einer innovativen Gemeinschaftsaktion wollen 100 Unternehmen aus dem Mittelstand eine zweite Corona-Infektionswelleverhindern. Kurz nach Ostern starteten sie die Kampagne „Deutschland sucht eine Million Infektionsschutzhelfer„. Seitdem haben mehr als 1.000 Unternehmen in Deutschland Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen kostenlos zu Infektionsschutzhelfern ausbilden lassen, insgesamt mehr als 7.500 Personen. Die Ausbildung ist kostenlos und dauert nicht länger als 20 Minuten. Mehr dazu hier.

Miet- und Pachtkosten können in der aktuellen Situation eine erhebliche Belastung für die Mieter darstellen. Auch für viele Vermieter können nicht gezahlte Mieten schwerwiegende Konsequenzen haben, wenn z. B. Darlehen weiterhin bezahlt werden müssen. Sollten Mieter die Mieten nicht begleichen können, empfiehlt die IHK Vermietern und Mietern von Gewerbeimmobilien, sich in Verbindung zu setzen und im Bedarfsfall über die temporäre Anpassung der Mietverträge zu sprechen.

Begleitend gibt es für die Zeit der Coronakrise folgende Maßnahme:

  • Der Bundesgesetzgeber ändert das Zivilrecht so, dass Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen dürfen, wenn Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht beglichen werden können. Das gilt sowohl für Wohnraum- als auch für Gewerberaummietverträge für einen Zeitraum von 24 Monaten. Weitere Informationen finden Sie hier. 
  • Die Bundesregierung vereinfacht Verhandlungen zwischen Gewerbemietern und Vermietern, indem sie feststellt, dass die stattlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie eine erhebliche Beschränkung und damit eine Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können (Störung des Geschäftsbetriebes). Damit gibt der Gesetzgeber kein pauschales Recht auf Mietminderung, stärkt jedoch die Verhandlungsposition der Gewerbemieter. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Industrie- und Handelskammern, der DIHK und verschiedene Verbände haben sich hierzu abgestimmt und appellieren an Vermieter und Mieter, sich möglichst gut abzustimmen. Ein einseitiges Aussetzen der anfallenden Mietzahlungen sollte möglichst vermieden werden. Das Positionspapier der Verbände finden Sie hier.

Treten bei Mitarbeitern in Ihrem Betrieb Symptome einer Covid-19-Erkrankung auf, sollten Sie sich unmittelbar an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden. Das Gesundheitsamt ist dann sowohl für den Meldeweg als auch für die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Zudem informiert die Behörde Sie unter anderem darüber, wie Sie sich zu verhalten haben.

Infizierte werden in der Regel vom Gesundheitsamt zu ihren Kontakten in den vergangenen Tagen und zu Symptomen befragt, sie werden namentlich registriert und gegebenenfalls Labortests unterzogen. Hier sollten Sie mit dem Amt kooperieren. Für Kontaktpersonen, die Symptome aufweisen aber nicht schwer krank sind, kann das Gesundheitsamt eine Heim-Quarantäne anordnen.

Die Mühlenkreiskliniken möchten die Unternehmen aus der Region bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen. Mit der beginnenden Erkältungs- und Grippesaison ist es wahrscheinlich, dass die SARS-CoV2-Infektionszahlen wieder deutlich steigen und zu einem Betriebsrisiko für ganze Unternehmen werden könnten. Ziel muss es daher sein, Infektionsherde schnell und sicher zu erkennen und Infektionsketten zu unterbrechen. Die Teststrategien der Unternehmen können dabei von den Betriebsmedizinern oder vom Labordirektor der Mühlenkreiskliniken, Professor Dr. Franz-Josef Schmitz ausgearbeitet werden. Die Mühlenkreiskliniken bietet mobile Abstrichteams an, die in den Betrieben die Abstriche nehmen. Alternativ können auch eigene Mitarbeiter geschult oder die vier Corona-Test-Zentren in Minden, Herford, Bünde und Rahden genutzt werden. Die Ergebnisse stehen taggleich oder bei Probeneingang nach 18 Uhr am Folgetag um 8 Uhr zur Verfügung. Die Befundübermittlung erfolgt digital per PDF. 

Das Labor der Mühlenkreiskliniken sowie die dazugehörige Laborgemeinschaft analysiert nach eigenen Angaben etwa zwölf Millionen Proben pro Jahr. Zudem verfügen sie über ein leistungsstarkes PCR-Labor mit einer Kapazität von aktuell 6.000 Proben am Tag.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Informationen zu Zoll, Transportwegen und das Verkehrsgewerbe

Hier finden Sie aktuelle Meldungen zu den Auswirkungen des Coronaviruses und dem Thema Zoll.

Aktuelle Wartezeiten für Lkw an Grenzübergängen finden Sie hier. 

Reisende aus Risikogebieten müssen mit Kontrollen und eventuell Maßnahmen bei der Wiedereinreise nach Deutschland - wie das Ausfüllen einer Aussteigekarte - rechnen. Betroffene sollten sich zwingend vorab informieren, ob eine Dienstreise wie geplant durchgeführt werden kann.

Das Auswärtige Amt hat eine weltweite Reisewarnung für nicht notwendige, touristische Reisen ausgesprochen (Stand 17. März) - mehr Informationen hier.

 

Weitere Informationen, welche Auswirkungen die Corona-Krise außenwirtschaftlich hat, finden Sie in den News im Bereich "International" unserer Internetseite.

Alle Informationen für das Verkehrsgewerbe finden Sie hier.

Initiativen unterstützen Wirtschaft

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sind nicht absehbar. Regionale Händler und Dienstleister haben mit viel Kreativität und Engagement Initiativen ins Leben gerufen, die sich dem entgegenstellen. Das erfolgt über Gutscheine und BonusCards, die im lokalen Handel eingelöst und eingesetzt werden können, aber auch über eigene Stadtportale, die den stationären Händler und Dienstleister in dieser schwierigen Zeit unterstützen sollen. Mehr dazu hier.

Ziel der Aktion „Heimat shoppen“ ist es, die Bedeutung lokaler Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister für unsere Städte, Gemeinden und Regionen herauszustellen und mehr ins Bewusstsein der Bürger zu rücken. Mehr dazu hier.

Damit Kulturstätten, Sportstudios, Restaurants, Campingplätze und andere von Corona-bedingten Schließungen Betroffene nicht dauerhaft verschwinden, hat ein stetig wachsender Kreis deutscher Industrie- und Handelskammern (IHKs) die Aktion "Wir FAIRzichten – denn Wirtschaft sind wir alle"

Sie haben Tickets für ein Konzert Ihrer Lieblingsband gekauft, das ausfallen musste? Sie haben den Monatsbeitrag im Fitnessstudio schon bezahlt und können es jetzt nicht nutzen? Ihnen steht volle Erstattung zu, aber Sie würden FAIRzichten, wenn dadurch die Unternehmer*innen und ihre Mitarbeiter*innen die Krise überstehen?

Ganz einfach: Unter www.wir-fairzichten.de finden Sie ein digitales Formular für eine Verzichtserklärung. Die ausgefüllte Erklärung wird danach via E-Mail Ihnen und auch dem von Ihnen angegebenen Unternehmen zugesandt.

Die Daten der Unterstützer werden nach Ablauf der Aktion gelöscht. Und auch dem Unternehmen gegenüber stimmen Sie hiermit – außerhalb dieses FAIRzichts – keiner weiteren Kontaktaufnahme zu.

Eine Auflistung der teilnehmenden IHK finden Sie – ebenso wie die Vorlage der Verzichtserklärung unter www.wir-fairzichten.de.

Mit der App "Coupinos" können Verbraucher lokale Läden und Händler unterstützen. Die App weist auf Gutscheine und attraktive Angebote in der Nachbarschaft hin. Damit möglichst viele Unternehmen von diesem Netzwerk in der Corona-Krise profitieren können, gibt es "Coupinos" im Basis-Tarif (Wert von 348 Euro) für Unternehmer jetzt ein Jahr lang gratis. Registrieren, Angebote einstellen und neue Kunden gewinnen. Wie das funktioniert, erfahren Sie auf www.coupinos.de.

Aktuelle Pressemitteilungen

Lesen Sie in den aktuellen Pressemitteilungen, welchen Einfluss die Covid-19-Pandemie auf die heimische Wirtschaft hat, wie die Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld Stellung zu den Auswirkungen der Corona-Krise bezieht und welche Maßnahmen sie ergreift. Mehr hier.