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IHK-Länderschwerpunkt
Iran

Länderschwerpunkt Iran

Nach dem Austritt der USA aus dem Atomvertrag, werden die interantionalen Beziehungen der Iran Wirtschaft neu gestaltet. Die Bundesregierung und die EU habe ihr Festhalten an dem Abkommen zugesichert. Derzeit müssen Wege für eine gesicherte Zahlungsabwicklung gefunden werdne. Hier finden Sie Informationen zur wirtschaftlichen Lage in Iran.

Iran: Allgemeine Länderinformationen

Aktuelle Meldungen

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben die Gründung der Instex SAS (Instrument for Supporting Trade Exchanges) bekannt gegeben. Die Zweckgesellschaft soll den legitimen Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und Iran ermöglichen. Ziel soll es sein, den ins Stocken geratene Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften über INSTEX abzuwickeln.

Der DIHK berichtet zudem, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien damit dazu beitragen wollen, den mit der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gebilligten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) im Hinblick auf das iranische Atomprogramm aufrechtzuerhalten. Nach dem Ausstieg der USA und der Wiedereinführung von US-Sanktionen hat Iran mit der Aufkündigung des Abkommens gedroht, sollten die übrigen Partner der zugesagten Aufhebung von Wirtschaftssanktionen und der Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nicht nachkommen.

Instex soll als Vermittlungsstelle dienen, über die Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können. So soll der legitime Handel zwischen Europa und Iran gefördert werden. Schwerpunkt der Aktivitäten soll zunächst auf den Sektoren liegen, die für die iranische Bevölkerung am wesentlichsten sind so zum Beispiel Arzneimittel, Medizinprodukte sowie Lebensmittel und Agrargüter.
Die Gesellschaft wird ihre Arbeit schrittweise Ansatz aufnehmen. Sitz ist das französische Finanzministerium. Eine weitere Anlaufstelle in Deutschland ist geplant.

Weiterführende Informationen des Auswärtigen Amts

Die EU will EU--Firmen vor den Auswirkungen der US-Sanktionen gegenüber dem Iran schützen. Deshalb wird die Verordnung (EG) Nr. 2271/96 "Blocking Statute/Blockadestatut" aktualisiert und auf die aktuellen US-Sanktionen gegen den Iran ausgeweitet. Wenn Europäisches Parlament bzw. Rat nicht widersprechen würde die Verordnung ab Anfang August 2018 angewendet werden. Ab dann wäre es verboten, US-Sanktionen einzuhalten. Betroffene Unternehmen können eine Entschädigung für die Auswirkungen erhalten und Urteile ausländischer Gerichte in Bezug auf die US-Sanktionen werden in der EU nicht vollstreckt.

Weiterführende Informationen:

Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 18. Mai 2018
Kurzmitteilung der Europäischen Kommission vom 6. Juni 2018
Blockadestatut Verordnung (EG) Nr. 2271/96

Die Bundesregierung möchte – wie auch die weiteren E3-Staaten Frankreich und Großbritannien sowie die Europäische Union – an der Vereinbarung mit dem Iran festhalten. Vor diesem Hintergrund steht das Bundeswirtschaftsministerium mit der Kontaktstelle betroffenen Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, für Fragen zur Verfügung.

Unternehmen können sich unter der E-Mail-Adresse Kontaktstelle-Iranbmwi.bundde ab sofort an das BMWi wenden. Das BAFA bietet zudem eine Hotline für Fragen zum Iran-Embargo an. Informationen finden Sie auch auf der BMWi-Webseite mit Hinweisen auf weiterführende Informationen des BAFA und der GTAI.

Exportkreditgarantien sowie Investitionsgarantien der Bundesregierung stehen weiterhin zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie keine Rechtsauskünfte erteilen darf.

Fact-Sheet Iran

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert darüber, dass

Zitat:
Die Ankündigung der Vereinigten Staaten, ihre Teilnahme am Wiener Nuklearabkommen (JCPOA) zu beenden, lässt die europäische und deutsche Rechtslage derzeit unberührt. Die für Iran-Geschäfte eingereichten Anträge und Anfragen werden vom BAFA weiterhin bearbeitet. Bereits erteilte Bescheide (Genehmigungen und Nullbescheide) behalten ihre Gültigkeit. Die Bescheide berücksichtigen ausschließlich europäisches und nationales Außenwirtschaftsrecht und treffen keine Aussage über Verbote oder Genehmigungspflichten auf Grund von Rechtsvorschriften, die außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des BAFA liegen. Zu Reichweite und Umsetzung der Ankündigung der Vereinigten Staaten, bestimmte Iran-Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, nutzen Sie bitte u. a. das Informationsangebot des OFAC unter folgendem Link OFAC

Informationsangebot des OFAC

Link zum BAFA

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ergeben sich für deutschen Unternehmen diverse Punkte, die beachtet werden sollten. Das DIHK-Fact Sheet gibt einen Überblick über wichtige Punkte.

Fact-Sheet-Download

An der Umfrage haben sich im Dezember 2018 rund 170 Unternehmen mit Iran-Geschäft beteiligt. Rund 120 Unternehmen haben angegeben, dass es bei ihnen Probleme bei der Visa-Beantragung für Geschäftspartner, Kunden oder Mitarbeiter gab.

Die Umfrageergebnisse wurden durch den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) für die IHK Organisatioin im Auswärtigen Amt eingegeben. Wir hoffen, dass die Umfrage zu einer Reakion des Auswärtigen Amts und mittelfristig zu einer Verbesserung der Situation der Visavergabe-Praxis führt.

Umfrageergebnisse - Download

Bei Lieferungen in den Iran muss unter bestimmten Voraussetzungen eine Erklärung über den Endverbleib der Waren abgegeben werden.

Details

Das US Department of the Treasury hat Ende 2016 bezüglich der Snap Back Regelung und der General License J-1 seine FAQ aktualisiert. Insbesondere wird für den Fall eines Snap Back klargestellt, dass es keine rückwirkenden Sanktionen für nach dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) erlaubte Handlungen geben wird. Unternehmen können nach einem eventuellen Snap Back ihre Geschäfte während einer Übergangsperiode von 180 Tagen beenden. Außerdem sollen sie auch nach einem Snap Back Zahlungen aus dem Iran annehmen können, soweit diese auf vom JCPOA gedeckten Verpflichtungen beruhen.

Bitte beachten Sie, dass auch nach den erfolgten Sanktionslockerungen Ausfuhren und Rechtsgeschäfte mit bzw. im Iran nach wie vor teilweise verboten oder genehmigungspflichtig sind. Soweit erforderlich, sind Genehmigungen für deutsche Exporteure bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen. Einen Überblick zu den Entwicklungen des Iran-Embargos bietet das Merkblatt des BAFA. Die wichtigsten Beschränkungen für Aus- und Einfuhr finden Sie auch auf den Seiten der Zollverwaltung. Daneben bestehen auch US-Beschränkungen fort, die für einige Unternehmen relevant sein können.

Termine zur Visum-Beantragung werden über das Online-System der Deutschen Botschaft vergeben. Die Botschaft arbeitet mit einem Registrierungssystem, das 24/7 online zur Verfügung steht. Nach erfolgreicher Registrierung erhalten die Antragsteller innerhalb von 30 Minuten eine Bestätigungsmail mit der Referenznummer und einige Wochen eine gesonderte Mail (Terminmail) mit dem genauen Zeitpunkt Ihres Termins.

Details

Seit dem 16. Januar 2016 sind Erleichterungen im Warenverkehr mit dem Iran in Kraft getreten. Diese ergeben sich aus dem  Beschluss des Rates der EU (Beschluss (GASP) 2016/37), der im EU-Amtsblatt L 11 vom 16. Januar 2016 veröffentlicht wurde. .Obwohl wesentliche Bereiche der Handelsbeschränkungen nicht mehr gelten, bestehen weiterhin noch bestimmte Genehmigungspflichten.
Details
http://www.zoll.de
http://www.bafa.de