Luftreinhalteplanung

Die Schadstoffbelastung der Luft darf nach EU-Richtlinie und Bundesgesetzgebung bestimmte Werte nicht überschreiten. Diese krankmachenden Schadstoffe sind insbesondere Feinstaub und Stickoxid.

Die IHK Ostwestfalen als Interessensvertreter gewerblichen Wirtschaft ihres Bezirks unterstützt die Bemühungen der Gebietskörperschaften der Region darin, die Vorgaben durch wirtschaftsverträgliche Maßnahmen einzuhalten. Dabei setzt sich die IHK für Maßnahmen ein, die der Optimierung des Verkehrs dienen.

Hier in NRW ist die jeweilige Bezirkregierung für die Erstellung des Luftreinhalteplanes verantwortlich. Auf der Homepage der Bezirksregierung Detmold werden Erläuterungen zur Luftreinhalteplanung bereitgehalten. Auch die drei bestehenden Luftreinhaltepläne für Bielefeld, Halle und Paderborn sind dort abrufbar. Diejenigen für Bielefeld und Paderborn befinden sich zur Zeit in der Fortschreibung.

Im Rahmen eines Luftreinhalteplanes sind verschiedenste Maßnahmen möglich, z. B.

  • verkehrsverflüssigende und -verstetigende Maßnahmen, z. B. Grüne Welle
  • Attraktivitätssteigerung des ÖPNV
  • Erhöhung des Anteils emissionsarmer Busse im ÖPNV
  • Förderung des Rad- und Fußgängerverkehrs
  • Konzepte zur City Logistik
  • Errichtung einer Umweltzone
  • Dieselfahrverbote

Davon sind einige gegen Feinstaub effizienter, andere gegen Stickoxide. Manche führen zu einer Ungleichbehandlung ganzer Wirtschaftszweige und sollten nur im Notfall eingesetzt werden.

Umweltzone

Eine Umweltzone ist ein durch Beschilderung gekennzeichneter Bereich in einer durch Luftschadstoffe besonders belasteten Innenstadt. In diesen dürfen nur solche Kfz einfahren, die bestimmte Abgasnormen erfüllen. Im Augenblick ist die Grüne Umweltzone die mit den höchsten Ansprüchen, mit einer grünen Plakette im Auto darf man in alle Umweltzonen im Bundesgebiet einfahren.

In mehreren Städten in NRW wurden bislang Umweltzonen eingerichtet, zum Beispiel in Münster und im Ruhrgebiet. In Ostwestfalen gibt es bislang keine, Paderborn und Bielefeld sind aber in der Diskussion. Die Bezirksregierung in Detmold prüft im Rahmen der Luftreinhalteplanung, welche Maßnahmen erfolgversprechend sein könnten und kann eine Umweltzone anordnen.

Grundsätzlich dürfen also nur Kraftfahrzeuge mit Grüner Plakette in eine Umweltzone in NRW einfahren. Liegen bestimmte, teils sehr spezifische Voraussetzungen vor, kann eine Befreiung von Amts wegen oder auf Antrag erwirkt werden. Manche Ausnahmeregelungen gelten bundesweit, andere wurden für ganz NRW beschlossen.

Eine gute Übersicht über die Regelung an sich, bereits bestehende Umweltzonen und vor allem die Ausnahmetatbestände findet man auf der Homepage des Umweltministeriums des Landes NRW.

Auch das Umweltbundesamt hält umfassende Infos bereit.

Ansprechpartner

Ausschüsse und Arbeitskreise im Bereich Verkehr

Bei der IHK Ostwestfalen befassen sich folgende Ausschüsse und Arbeitskreise mit dem Thema Verkehr:

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Externe Links

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