Zoll-Warennummer ändern sich ab Januar 2018

Wie in jedem Jahr ändern sich auch zum 1. Januar 2018 diverse Zollwarennummern. Diese Änderungen wirken sich auf viele Bereiche aus: Zollanmeldung, Zollbewilligungen, Zollabgaben, Genehmigungspflichten und den Zoll-Ursprung einer Ware. Die Gesamtübersicht der Warennummern ist veröffentlicht im EU-Amtsblatt L 282 vom 31.10.2017 - .

Übersicht der Änderungen

Gesamtverzeichnis

Überprüfung von Zollbewilligungen – Angaben der persönlichen Steuer-ID

Das EU-Zollrecht vor, dass zollrechtlicher Bewilligungen überprüft werden müssen. In diesem Zusammenhang ist u. a. die Zuverlässigkeit der Beteiligten von entscheidender Bedeutung. Dies hat zur Folge, dass die Steuer-ID von den Zollbehörden erfragt wird.

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Neues Formular für die Verbindliche Zolltarifauskunft VZTA

Aufgrund einer neuen Verordnung der EU wird sich der ehemalige Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 ändern und künftig „Antrag auf Entscheidung über eine Verbindliche Zolltarifauskunft“ lauten. Der neue Antrag wird kurzfristig unter www.zoll.de im Internet zur Verfügung gestellt werden.

Langzeit-Lieferantenerklärungen Änderungen zum 14. Juni 2017

Langzeit-Lieferantenerklärungen, die vor dem 14. Juni 2017 ausgestellt werden, behalten auch nach den gesetzlichen Änderungen zum 14. Juni 2017 für den angegebenen Zeitraum ihre Gültigkeit.
Lieferantenerklärungen LE / Langzeit-Lieferantenerklärung LLE – neu seit dem 14. Juni 2017
Änderungen auf Grund der neuen Verordnung 2017/989

Grundsätzliches
1. Die neue Verordnungsnummer muss nicht angegeben werden.
2. Der Wortlaut der Erklärung hat sich geändert.
3. Die Gültigkeit richtet sich nach dem Ausstellungsdatum.

Neuer Wortlaut der Lieferantenerklärung - Link

Gültigkeit
Das Ausstellungsdatum begrenzt die Dauer des Beginns und des Endes der Gültigkeit.
- Datum des Beginns der Geltungsdauer (Anfangsdatum), das nicht mehr als zwölf Monate vor und nicht mehr als sechs Monate nach dem Ausfertigungsdatum liegen darf;
- Datum des Ablaufs der Geltungsdauer (Ablaufdatum), das nicht mehr als 24 Monate nach dem Anfangsdatum liegen darf.

Wann einen Lieferantenerklärung ausgestellt werden darf, ist einsehbar unter - Link

Nach entsprechender Prüfung der so genannten Präferenzberechtigung können folgende Staaten oder deren Kürzel in die Lieferantenerklärung eingetragen werden - Link 

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Die Erfassung des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs

Der innergemeinschaftliche Warenverkehr wird durch die Intrahandelsstatistik (Intrastat) elektronisch erfasst. Der Leitfaden zur Intrahandelsstatistik 2017 des Statistischen Bundesamts beantwortet Fragen zur Statistik und zum Meldeverfahren - Details

APS: Verfahren registrierter Ausführer (REX) bei Ausstellung von Ersatz-Ursprungsnachweis

Seit dem 1. Januar 2017 wird die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) sukzessive auf das System des registrierten Ausführers (REX) umgestellt. Zu diesem Zeitpunkt beginnt auch die Registrierung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission kann das REX-System für den Weiterversand von Ursprungswaren in die Schweiz oder nach Norwegen nach Artikel 101 UZK-IA noch nicht angewendet werden, da das zugrundeliegende Briefwechselabkommen mit der Schweiz und Norwegen (vgl. EU-Abl. L 38 vom 08.02.2001) zur gegenseitigen Anerkennung des APS noch nicht an das REX-System angepasst ist. Das bedeutet, dass auch ein bereits registrierter Ausführer noch keine Ersatz-Erklärung zum Ursprung für den Weiterversand in die Schweiz oder nach Norwegen abgeben darf, sondern weiterhin nur mit einem durch die Zollstelle ausgestellten Ersatzursprungszeugnis Form A möglich - Details

Übersicht über der UN- bzw. EU-Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen, Gruppen und Organisationen

http://eeas.europa.eu/cfsp/sanctions/consol-list_en.htm

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EORI-Zollnummern für Unternehmen Pflicht

Für Ausfuhr oder Einfuhr von Waren ist eine so genannten EORI Pflicht. Jedes Unternehmen, dass Waren mit dem Ausland handeln möchte, muss über diese Nummer verfügen. 

Die Angabe der EORI-Nummer - Economic Operator Registration and Identification number - bei der Ein- und Ausfuhrabfertigungen gegenüber den EU-Zollbehörden ist vorgeschrieben. Beantragung der EORI-Nummern ist abrufbar - Formular 0870

Antragsstellung elektronisch möglich: Unternehmen können elektronisch die EORI-Nummer beantragen und Änderungen veranlassen. Der neue Internetbeteiligtenantrages (IBA) sowie die Statusabfrage sind einsehbar.

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EU - Leitlinien zur Einfuhrkontrolle

Der freie Warenverkehr ist eine der wichtigsten Grundlagen des Europäischen Binnenmarktes. Er bietet den Unternehmen den Vorteil größerer Märkte und den Bürgerinnen und Bürgern ein breiteres Warenangebot in einem offenen und wettbewerbsbestimmten Wirtschaftsraum. Es muss jedoch sichergestellt werden, dass Produkte, die in den Genuss des freien Warenverkehrs gelangen, die gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf den Schutz öffentlicher Interessen wie Verbraucher-, Arbeits- und Umweltschutz erfüllen. Dies gilt sowohl für Produkte, die in der EU hergestellt werden als auch für Produkte, die aus Drittländern stammen.

Die wirksamste Art und Weise zu gewährleisten, dass keine gefährlichen oder nicht mit den Anforderungen übereinstimmende Produkte aus Drittländern in Verkehr gebracht werden, ist die Durchführung geeigneter Kontrollen vor Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr.

Um die Mitgliedstaaten bei der Durchführung dieser Einfuhrkontrollen zu unterstützen und die Zusammenarbeit der Zollbehörden mit den originär zuständigen Marktüberwachungsbehörden weiter zu fördern, hat die Europäische Kommission Leitlinien für Einfuhrkontrollen im Hinblick auf die Sicherheit und die Übereinstimmung von Produkten mit den Anforderungen veröffentlicht. Die Anwendung dieser Leitlinien soll zum Schutz der Unionsbürger beitragen und mit positiven Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeteiligten verbunden sein, die die produktsicherheitsrechtlichen Vorschriften einhalten.

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Wie heißt die EU in den Zolldokumenten?

Europäische Union oder Europäische Gemeinschaft? Die Frage, welche Angabe in den Zolldokumenten korrekt ist, stellt sich seit 1. Dezember 2009, als der Vertrag von Lissabon in Kraft trat. Seitdem ist die Europäische Union Rechtsnachfolgerin u. a. der Europäischen Gemeinschaft. Daraus folgt, dass neue Abkommen zwischen der Europäischen Union und einem Drittland abgeschlossen werden.

Dies ist z. B. bei der Republik Korea der Fall - korrekt in diesem Zusammenhang ist: Europäische Union. Bei den bisherigen - vor dem 1. Dezember 2009 geschlossenen - Abkommen hat sich nichts geändert. Die Bezeichnung ist hier weiterhin Europäische Gemeinschaft oder CE oder EEC bei Warenverkehrsbescheinigungen und Lieferantenerklärungen.

Bei dem so genannten handelspolitischen Ursprung – IHK-Ursprungszeugnisse - wird von den IHKs sowohl die Bezeichnung Europäische Gemeinschaft als auch Europäische Union oder EU akzeptiert. Mit dem In-Kraft-Treten des neuen EU-Zollkodex (UZK) am 1. Mai 2016 darf in den von der IHK zu bescheinigenden Dokumenten (IHK-Ursprungszeugnis, Rechnungen etc.) nur noch geschrieben werden: Europäischen Union oder EU. Die Angaben „Europäische Gemeinschaft“ ist dann nicht mehr zulässig.

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