Immissionsschutz

Das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) gibt es bereits seit 1974. Darin wurde der Schutz vor Emissionen und Immissionen sowie deren Überwachung in Deutschland erstmalig umfassend geregelt. Das BImSchG mit seinen zahlreichen untergesetzlichen Verordnungen wurde ständig weiterentwickelt und durch die Einführung diverser europäischer Gesetzesvorgaben geprägt.

Zahlreiche Industrieanlagen unterliegen der Genehmigungspflicht nach dem BImSchG sowie der 4. Verordnung zum BImSchG. Weitere Informationen und eine Auswahl an Rechtsnormen bietet die Website des nordrhein-westfälischen Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz: LANUV - Gesetze, Regelwerke und mehr

Aktualisiertes VOC-Tool der Effizienz-Agentur NRW

Das kostenlose VOC-Tool bietet Unternehmen Unterstützung bei der Aufstellung der betriebsspezifischen Lösemittelbilanz gemäß 31. BIMSchV und bei der Erstellung eines vom Gesetzgeber geforderten Reduzierungsplans.

VOC-Tool der EfA

Die Industrieemissionsrichtlinie (IED)

Die Richtlinie über Industrieemissionen (IED - engl. "Industrial Emissions Directive") ist im April 2013 in Kraft getreten. Sie ersetzt die 1996 erlassene IVU-Richtlinie und ist das neue zentrale europäische Regelwerk für die Genehmigung und den Betrieb von Industrieanlagen. Durch die IED werden die Anforderungen an den Stand der Technik aufgewertet, Berichtspflichten erweitert, behördliche Umweltinspektionen in den Unternehmen ausgeweitet und ein Ausgangszustandsbericht von Bonden und Grundwasser eingeführt. Allein in Deutschland sind etwa 9.000 Anlagen betroffen.

Im Anschluss an das Umsetzungsgesetz sind die Verordnungen zur Umsetzung der IED-Richtlinie im Mai 2013 veröffentlicht worden und in Kraft getreten.

Die erste Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, die vor allem Änderungen in der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und in der Verordnung über das Genehmigungsverfahren enthält, finden Sie im Download-Bereich dieser Seite. Dort finden Sie auch die zweite Verordnung, die unter anderem Änderungen zu Großfeuerungsanlagen und für Anlagen zur Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen enthält.

Industrieemissions-Richtlinie: Umweltministerkonferenz beschließt Arbeitshilfe

Die Umweltministerkonferenz (UMK) hat auf ihrer Sitzung Ende Oktober der Veröffentlichung der Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) zugestimmt. Die Arbeitshilfe war zuletzt noch um wasserrechtliche Fragen ergänzt worden.

Die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) hatte 2013 eine Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der IED erarbeitet.

Die im Oktober 2013 veröffentliche Version behandelte jedoch noch keine wasserrechtlichen Fragestellungen. Diese wurden nunmehr ergänzt und von der UMK beschlossen sowie zur Veröffentlichung freigegeben.

Die Arbeitshilfe finden Sie rechts im Downloadbereich. Sie erläutert zahlreiche Begriffe, die mit der Umsetzung der IED in das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz eingefüht wurden. Außerdem werden den Vollzugsbehörden Hinweise zum Umgang mit neuen Pflichten und Ermächtigungen in den genannten Gesetzen gegeben.

Die Arbeitshilfe soll laufend ergänzt und fortgeschrieben werden.

Beteiligung der Industrie im Sevilla-Prozess: UBA-Merkblatt

Das Umweltbundesamt (UBA) hat ein Merkblatt zu den Beteiligungsmöglichkeiten der Industrie im Sevilla-Prozess erstellt. Darin sind auch die Ansprechpartner für die nationalen Expertengruppen genannt, die sich derzeit konstituieren, um die anstehende Überarbeitung der BVT-Merkblätter für die Branchen Abfallverbrennung, Holzkonservierung, Oberflächenbehandlung und Nahrungsmittelindustrie vorzubereiten.

Gedacht ist das Informationsblatt für Anlagenbetreiber, die von der Industrieemissionsrichtlinie und den BVT-Merkblättern bzw. BVT-Schlussfolgerungen betroffen sind. Darin wird beschrieben, wie der Prozess zur Erarbeitung bzw. Überarbeitung von BVT-Merkblättern ("Sevilla-Prozess") abläuft, wie die nationale Vorbereitung und Begleitung des Prozesses gestaltet ist und wie sich Unternehmen in diesen Prozess einbringen können.

Das Merkblatt können Sie im Download-Bereich dieser Seite als PDF-Datei herunterladen.

DIHK-Broschüre "Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie"

Der DIHK hat eine Broschüre zur "Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie - Neue Pflichten für Anlagenbetreiber - Neue Aufgaben für Behörde" herausgegeben. Welche Industrieanlagen sind von den Änderungen betroffen? Was müssen Anlagenbetreiber im Genehmigungsverfahren berücksichtigen? Welche neuen Emissionsgrenzwerte gelten zukünftig und in welcher Frist müssen Bestandsanlagen angepasst werden? Welche regelmäßigen Auskunftspflichten haben Anlagenbetreiber zukünftig? Was muss nach der Betriebsstilllegung beachtet werden? Dies sind einige der Fragen, die der Leitfaden beantwortet.

Die Publikation ist zum Preis von 7,00 Euro beim DIHK Verlag, Werner-von-Siemens-Str. 13, 53340 Meckenheim oder über den Internet-Bestellshop zu beziehen: http://www.dihk-verlag.de/industrieemissionen.html