Türkei: Überwachung von bestimmten Textilien und Konfektionen - Aktualisierte Zolltarifnummern

Die Deutsch-Türkische Industrie- und Handelskammer teilt die von der bestehenden Registrierungspflicht betroffenen aktualisierten Zolltarifnummern mit. Die gegenwärtige Liste ist als Download beigefügt.

Ein Exporter Registry Form ist nur bei der Ausfuhr von Waren obligatorisch. In dem Fall muss dieses Dokument auch legalisiert werden, d. h. Beglaubigung durch IHK und Legalisierung durch Generalkonsulat. Der Fall einer Retourlieferung ist in der entsprechenden Bekanntmachung des Türkischen Staatssekretariats für Außenhandel 2010/1 vom 31.12.2009 jedoch nicht geregelt. (Fallkonstellation: Textilien und / oder Konfektionen werden nach Deutschland exportiert und aufgrund eines Mangels erneut in die Türkei verschickt.) Streng nach dem Wortlaut wird die einführende Person / Firma als Exporteur eingestuft und müsste die Exporter Registry Form ausfüllen. Eine Ausnahmeregelung für diesen Fall ist nicht vorhanden. Zollagenten empfehlen bei dieser Konstellation direkt mit dem Zoll in Kontakt zu treten, von dem die Einfuhr erfolgen wird, um zu erfahren, wie der Fall voraussichtlich behandelt wird.

Nach Rücksprache der AHK Türkei mit der Generaldirektion der Exporteurvereinigung für Textilien und Konfektionen in Istanbul kann folgende zusätzliche Information hierzu geben werden: Sofern die Ware wieder in die Türkei zurückgeschickt werde, sei die Vorlage nicht zwingend. Es genüge, wenn die türkische Firma in diesem Fall per unterschriebenem Schreiben angebe, dass die Ware aufgrund eines Mangels zurückgeschickt werde. Zusätzlich seien Angaben über die deutsche Firma erforderlich.

Bei weiteren Fragen zu diesem Bereich wenden Sie sich bitte an die jeweilige Zollstelle oder Registrierungsstelle.

Diese Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es kann trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr übernommen werden.

Für verbindliche Auskünfte wenden Sie sich bitte an die zuständigen türkischen Behörden und Institutionen:


Ministerium für Wirtschaft: (Seiten auch auf Englisch) www.ekonomi.gov.tr

Türkische Zollbehörden: (Seiten auch auf Englisch) www.gtb.gov.tr


Zollagenten Berufsverbände:

Istanbul (türkisch) www.igmd.org/
Izmir (türkisch) www.izmgmd.org/.tr
Bursa  (türkisch) www.bugumder.org
Ankara  (türkisch) http://www.agm.org.tr/

Downloads: Betroffene Zolltarifnummern, Regierungsstellen, Export Registery Form

Für weitere Fragen steht Ihnen Frau Satı Gör Tekbaş (AHK Türkei) gerne zur Verfügung.

Ansprechpartnerin:

Satı Gör Tekbaş (AHK Türkei)
Wirtschaftsjuristin - Senior Projektmanagerin / Recht und Investitionen

Istanbul Büro - Istanbul Ofisi
Yeniköy Cad. No. 88 | TR-34457 Tarabya – Istanbul
T: +90 (212) 363 05 00 | F: +90 (212) 363 05 60 | infodtr-ihkde  | www.dtr-ihk.de

Türkei erhebt Sonderzölle für diverse Waren

Bei der Einfuhr in die Türkei werden Zusatzzölle für erhoben.  Dies bedeutet, dass die Zollfreiheit auf Grund einer Warenverkehrsbescheinigung A.TR.  keine Anwendung findet, wenn nicht zusätzlich der Ursprung der Waren durch ein Ursprungszeugnis belegt wird.  Betroffenen Waren; G.T.P. = türkische Zolltarifnummer:

· Haushaltsgeräte
· Koffer und Taschen
· Lampen
· Möbel und Bettausstattungen
· Staubsauger
· Textilien und Bekleidung
. Stahlwaren
. Laminat

Ansprechpartner: Deutsch-Türkische Industrie- und Handelskammer, Frau Özgül Koc Kahraman, Telefon +90(212)3630500, ozgul.kockahramandtr-ihkde

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Mengenbeschränkungen bei Wareneinfuhren von Privatpersonen

Privatpersonen – dies gilt auch für Geschäftsreisende - können für ihren persönlichen Bedarf grundsätzlich aus jedem EU-Staat (außer aus Sondergebieten)  - Waren abgabenfrei und ohne Zollformalitäten nach Deutschland einführen. Hierbei muss beachtet werden, dass die Mengen nicht den Charakter einer gewerblichen Einfuhr vermuten lassen. Darüber hinaus gelten konkrete Mengenbeschränkungen für verbrauchsteuerpflichtige Waren.

Besonderheiten

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EU/Russland/Ukraine – Sanktionen

Vor dem Hintergrund der politischen Situation Ukraine/Russland hat die EU die bestehenden Sanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2016 verlängert. Auch Russland hat in diesem Zusammenhang Handelsbeschränkungen/ Importverbote gegenüber der EU, USA, Kanada, Norwegen und Australien beschlossen. Die aktuellen Rechtsvorschriften, die bei Exporten zu beachten sind, sind an folgenden Stellen einsehbar: 

Einige bei der Einfuhr nach Russland beschränkten Waren sind von den Sanktionen ausgenommen Dazu zaehlen:

- Nahrungsergaenzungsmittel (teilweise)
- Produkte fuer Diabetiker
- Produkte fuer Allergiker
- laktosefreie Milch
- Saatgut (teilweise)
- Fischbrut

Details

Hintergrundinformationen zu Russland-Sanktionen - Download

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Russland: EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland um weitere sechs Monate

Der Europäische Rat hat am 19. Dezember 2016 die Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland bis zum 31. Juli 2017 verlängert. Die Sanktionen zielen auf den Finanz-, Energie- und Verteidigungssektor sowie auf den Bereich der Güter mit doppeltem Verwendungszweck ab.

Details

Russland/Ukraine: Handelsbeschränkungen für Waren mit Ursprung Krim und Sewastopol

Die EU hat Einfuhrbeschränkungen für Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol erlassen. Darüberhinaus ist es verboten, Finanzhilfen jeglicher Art in diesem Zusammenhang zur Verfügung zu stellen. Die Maßnahme galt zunächst bis zum 23. Juni 2015 und wurde bis zum 23. Juni 2016 verlängert. Die Details dieser Verbote ergeben sich aus der EU-Verordnung Nr. 692/2014 sowie dem EU-Beschluss 2014/386/GASP und sind einsehbar unter

Informationen

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Russland: Vorabanmeldung bei der Einfuhr im Straßengüterverkehr

Wie bereits berichtet, müssen Warensendungen, die in das Zollgebiet der Zollunion Russland, Belarus und Kasachstan verbracht werden, ab dem 17.6.12 vorab angemeldet werden. Vorerst sind nur die Lieferungen im Straßengüterverkehr davon betroffen. Mehr dazu in unserer Meldung vom 25.1.12.

Die russische Zollbehörde stellt auf Ihrer Internetseite ein Portal – so genanntes „Privates Kabinett“ – zur Verfügung, das für die elektronische Vorabanmeldung einzuführender Waren kostenlos genutzt werden kann.

Spätestens zwei Stunden vor der physischen Einfuhr müssen die Daten vorab übermittelt werden. Das betrifft Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO), Beförderer, auch Zollbeförderer, Zollrepräsentanten (ehem. Zollbroker) und andere Wirtschaftsbeteiligte unabhängig davon, ob sich diese Personen in Russland oder in einem anderen Land aufhalten.

Die Anmeldepflicht besteht nicht für die Einfuhr folgender Waren:

  • Waren und Beförderungsmittel für private Zwecke,
  • Waren im Verfahren für internationale Postsendungen,
  • Diplomaten- und Konsulargut (eingeführt vom Personenkreis laut dem Kapitel 45 des Zollkodex der eurasischen Zollunion),
  • Waren zur Beseitigung der Folgen von Naturkatastrophen und Unfällen,
  • Militärgut,
  • Lieferungen mit anderen Beförderungsmitteln, außer im Straßengüterverkehr.

Die Russische Zollbehörde bietet die Information zum Thema Vorabanmeldung in englischer Sprache.

Die Vorabanmeldungen müssen nach gleichen Regelungen auch in zwei anderen Ländern der Zollunion vorgenommen werden. Die Zollverwaltungen der Republiken Belarus und Kasachstan müssen die Möglichkeit der elektronischen Anmeldungen ebenfalls zur Verfügung stellen, haben im Vergleich zu ihren russischen Kollegen zurzeit noch kein Zugang zu ihren Systemen.

Weiterführende Links:
www.customs.gov.by
www.customs.kz

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Schweiz: Zollanmeldung nur noch mit UID-Nummer möglich

Ab Januar 2017 können Zollanmeldungen in der Schweiz nur noch mit der UID-Nummer (Unternehmens-Identifikations-Nummer) des Schweizer Importeurs oder Exporteurs abgegeben werden. Die während einer Übergangsphase erlaubt Verwendung einer Spediteur-Nummer/TIN ist dann nicht mehr möglich.

Details

Ukraine: Hinweise zum Warenverkehr

Aufgrund der derzeitigen Situation bestehen Handelsbeschränkungen im Waren- und Zahlungsverkehr mit der Ukraine. Dies bedeutet, dass vor einer Lieferung zu prüfen ist, ob dieses Handelsgeschäft durchgeführt werden darf.

Weiter Hinweise

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