Indien: Pre-Shipment-Zertifikate für Stahlerzeugnisse zweiter Güte Pflicht

Die Firma SGS Germany GmbH führt keine Zertifizierung mehr durch.
Derzeit ist keine Inspektionsgesellschaft bekannt, die einen entsprechenden Service anbietet. Wir empfehlen Rücksprache mit dem indischen Importeur zu halten und genaue Instruktionen einzuholen.

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Saudi-Arabien: Erneuter Aufschub für die Zertifizierungspflicht bestimmter Kunststoffprodukte

Die Anwendung der Vorschriften zur oxo-biologischen Zertifizierung und Markierung von Kunststoffprodukten in Saudi-Arabien wurde für einige Produkte erneut verschoben. Nunmehr ist die Zertifizierungspflicht ab dem 1. Februar 2019 vorgesehen. Die oxo-biologischen Zertifizierungsbestimmungen erstrecken sich sowohl auf Waren, die als eigenständiges Produkt unter den auf der SASO-Website genannten HS-Nummern eingeführt werden als auch auf Kunststoffprodukte, die lediglich aus Transportgründen zur Umschließung/Verpackung der eigentlich zu importierenden Hauptwareverwendet werden. 

Ihr Ansprechpartner:
Herr Ali Dogan
Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft
Tel.: 00966 11405 0201 ext. 141
Email:   doganahk-arabiacom

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Japan - EU: Freihandelsabkommen

Derzeit läuft in der EU der Ratifizierungsprozess für das EU-Japan Freihandelsabkommen. Das Abkommen ist ein EU-only-Abkommen; es kann also vom Rat der Europäischen Union und vom Europäischen Parlament vollständig ratifiziert werden. Nach der Ratifizierung durch den Rat der Europäischen Union und das Europaparlament ist derzeit nach 2019 mit dem Inkrafttreten des Abkommens zu rechnen. Mit der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens wird ab Mitte Juli gerechnet. Der DIHK-Onepager gibt hierzu einen Überblick.

Infoblatt - Download

 

 

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VR China: Änderung bei der Zollanmeldung

In der Volksrepublik China sind zum 1. Juni 2018 Änderungen bezüglich des "China Customs Advanced Manifest" (CCAM) für Luft- und Seefracht mit Blick auf die Ein- und Ausfuhr in Kraft getreten.

Für die  CCAM-Anmeldung werden laut AHK Shanghai folgende Informationen benötigt:

Unternehmenscode, Telefonnummer des Versenders
Unternehmensname, Anschrift des Empfängers

Der Unternehmenscode ist für deutsche Unternehmen die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UST-IdNr.). Unternehmen, die über keine UST-IdNr. verfügen, verwenden "9999+Handelsregisternummer", natürliche Personen "ID+Nummer der ID" oder "PASSPORT+Reisepassnummer". Für chinesische Unternehmen ist der Unternehmenscode der "Unified Social Credit Code" (Steuernummer). Wie bislang auch schon müssen chinesische Exporteure außerdem ihre Zoll-Kennnummer (CR-Nummer) angeben.

Der chinesische Zoll wird in Zukunft auf eine vollständige und akkurate Warenbeschreibung achten, Sammelbezeichnungen für die Warenart sind nicht mehr zulässig.

Die Änderungen betreffen die Volksrepublik China, nicht Hongkong.

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Eurasische Wirtschaftsunion: Wareneinfuhr für Fußballweltmeisterschaft erleichtert

Wareneinfuhr im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft 2018 können im Rahmen von erleichterten Zollverfahren eingeführt werden.

Iran-Embargo: Aufhebung der Sanktionen

Seit dem 16. Januar 2016 sind Erleichterungen im Warenverkehr mit dem Iran in Kraft getreten. Diese ergeben sich aus dem  Beschluss des Rates der EU (Beschluss (GASP) 2016/37), der im EU-Amtsblatt L 11 vom 16. Januar 2016 veröffentlicht wurde. .Obwohl wesentliche Bereiche der Handelsbeschränkungen nicht mehr gelten, bestehen weiterhin noch bestimmte Genehmigungspflichten.
Details
http://www.zoll.de
http://www.bafa.de

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Sachstand Iran-Sanktionen

Das US Department of the Treasury hat Ende 2016 bezüglich der Snap Back Regelung und der General License J-1 seine FAQ aktualisiert. Insbesondere wird für den Fall eines Snap Back klargestellt, dass es keine rückwirkenden Sanktionen für nach dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) erlaubte Handlungen geben wird. Unternehmen können nach einem eventuellen Snap Back ihre Geschäfte während einer Übergangsperiode von 180 Tagen beenden. Außerdem sollen sie auch nach einem Snap Back Zahlungen aus dem Iran annehmen können, soweit diese auf vom JCPOA gedeckten Verpflichtungen beruhen.

Bitte beachten Sie, dass auch nach den erfolgten Sanktionslockerungen Ausfuhren und Rechtsgeschäfte mit bzw. im Iran nach wie vor teilweise verboten oder genehmigungspflichtig sind. Soweit erforderlich, sind Genehmigungen für deutsche Exporteure bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen. Einen Überblick zu den Entwicklungen des Iran-Embargos bietet das Merkblatt des BAFA. Die wichtigsten Beschränkungen für Aus- und Einfuhr finden Sie auch auf den Seiten der Zollverwaltung. Daneben bestehen auch US-Beschränkungen fort, die für einige Unternehmen relevant sein können.

Katar: Änderung der Legalisierung von Ursprungszeugnissen

Die Konsularabteilung der Botschaft teilte mit, dass in Katar neue Einfuhrvorschriften erlassen wurden. Danach müssen Ursprungszeugnisse grundsätzlich im Ursprungsland ausgestellt und von der dort ansässigen Vertretung Katars konsularisch legalisiert worden sein. Die Botschaft in Berlin legalisiert grundsätzlich nur noch Ursprungszeugnisse für Waren mit Ursprung in der BR Deutschland. Handelsrechnungen für Waren mit Ursprung außerhalb Deutschlands ist eine Kopie des im Ursprungsland ausgestellten und von der dort ansässigen Vertretung Katars konsularisch legalisierten Ursprungszeugnisses beizufügen. Die IHK bemüht sich in Gesprächen mit der Botschaft um eine Änderungen dieser in der Praxis kaum durchführbaren Vorschrift. Ansprechpartnerin in der IHK: Martina Wiebusch, Telefon 0521 554-232, E-Mail

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