Eurasische Wirtschaftsunion: Wareneinfuhr für Fußballweltmeisterschaft erleichtert

Wareneinfuhr im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft 2018 und dem Confederations Cup 2017 können im Rahmen von erleichterten Zollverfahren eingeführt werden.

Iran-Embargo: Aufhebung der Sanktionen

Seit dem 16. Januar 2016 sind Erleichterungen im Warenverkehr mit dem Iran in Kraft getreten. Diese ergeben sich aus dem  Beschluss des Rates der EU (Beschluss (GASP) 2016/37), der im EU-Amtsblatt L 11 vom 16. Januar 2016 veröffentlicht wurde. .Obwohl wesentliche Bereiche der Handelsbeschränkungen nicht mehr gelten, bestehen weiterhin noch bestimmte Genehmigungspflichten.
Details
http://www.zoll.de
http://www.bafa.de

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Sachstand Iran-Sanktionen

Das US Department of the Treasury hat Ende 2016 bezüglich der Snap Back Regelung und der General License J-1 seine FAQ aktualisiert. Insbesondere wird für den Fall eines Snap Back klargestellt, dass es keine rückwirkenden Sanktionen für nach dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) erlaubte Handlungen geben wird. Unternehmen können nach einem eventuellen Snap Back ihre Geschäfte während einer Übergangsperiode von 180 Tagen beenden. Außerdem sollen sie auch nach einem Snap Back Zahlungen aus dem Iran annehmen können, soweit diese auf vom JCPOA gedeckten Verpflichtungen beruhen.

Bitte beachten Sie, dass auch nach den erfolgten Sanktionslockerungen Ausfuhren und Rechtsgeschäfte mit bzw. im Iran nach wie vor teilweise verboten oder genehmigungspflichtig sind. Soweit erforderlich, sind Genehmigungen für deutsche Exporteure bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen. Einen Überblick zu den Entwicklungen des Iran-Embargos bietet das Merkblatt des BAFA. Die wichtigsten Beschränkungen für Aus- und Einfuhr finden Sie auch auf den Seiten der Zollverwaltung. Daneben bestehen auch US-Beschränkungen fort, die für einige Unternehmen relevant sein können.

Katar: Änderung der Legalisierung von Ursprungszeugnissen

Die Konsularabteilung der Botschaft teilte mit, dass in Katar neue Einfuhrvorschriften erlassen wurden. Danach müssen Ursprungszeugnisse grundsätzlich im Ursprungsland ausgestellt und von der dort ansässigen Vertretung Katars konsularisch legalisiert worden sein. Die Botschaft in Berlin legalisiert grundsätzlich nur noch Ursprungszeugnisse für Waren mit Ursprung in der BR Deutschland. Handelsrechnungen für Waren mit Ursprung außerhalb Deutschlands ist eine Kopie des im Ursprungsland ausgestellten und von der dort ansässigen Vertretung Katars konsularisch legalisierten Ursprungszeugnisses beizufügen. Die IHK bemüht sich in Gesprächen mit der Botschaft um eine Änderungen dieser in der Praxis kaum durchführbaren Vorschrift. Ansprechpartnerin in der IHK: Martina Wiebusch, Telefon 0521 554-232, E-Mail

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