Saudi-Arabien: Neue Zertifizierungsvorschrift für Kunststoffverpackungen tritt zum 12. Dezember 2017 in Kraft - Einfuhrverbote für nicht zertifizierte ProdukteDie Saudi Standards, Metrology and Quality Organisation (SASO) hat eine Zertifizierungsvorschrift für Kunststoffprodukte erlassen. Bis August 2019 soll in drei Phasen für insgesamt 16 Produktgruppen ein „Oxo-Biodegradable-Label“ der SASO eingeführt werden.Waren, die nicht gemäß der Vorschrift Nr. M.A-156-16-03-03 oxo-biologisch abbaubar sind, können seit dem 12. Dezember 2017 nicht mehr eingeführt werden (Auszug siehe Anhang 1).Die saudischen Zollbehörden haben nun informiert (siehe Anhang 2), dass entgegen zunächst anderslautender Informationen, auch solche Kunststoffmaterialien von der Zertifizierungspflicht betroffen sind, die lediglich aus transportgründen zur Umschließung/Verpackung der eigentlich zu importierenden Hauptware verwendet werden (z. B. Folien, mit der Haushaltsgeräte oder Maschinen eingepackt werden).Unternehmen, die nach dem 12. Dezember 2017 bei der erstmaligen Einfuhr noch gegen die neuen Bestimmungen verstoßen, können eine Abfertigung der Sendung bewirken, indem sie den Zollbehörden eine Verpflichtungserklärung über die künftige Einhaltung der Vorschriften vorlegen.(siehe Anhang 3)Erfüllen die Kunststoffprodukte die Zertifizierungskriterien ist das „Oxo-Biodegradable-Label“ der SASO aufzubringen. Die Registrierung der Produkte erfolgt über die Website der SASO.Für Fragen steht Ihnen Herr Hamza, Tel. 00966 920005863 ext. 106, hamza@ahk-arabia.com, vom Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Riad zu Verfügung.

SASO-Website

Eurasische Wirtschaftsunion: Wareneinfuhr für Fußballweltmeisterschaft erleichtert

Wareneinfuhr im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft 2018 können im Rahmen von erleichterten Zollverfahren eingeführt werden.

Iran-Embargo: Aufhebung der Sanktionen

Seit dem 16. Januar 2016 sind Erleichterungen im Warenverkehr mit dem Iran in Kraft getreten. Diese ergeben sich aus dem  Beschluss des Rates der EU (Beschluss (GASP) 2016/37), der im EU-Amtsblatt L 11 vom 16. Januar 2016 veröffentlicht wurde. .Obwohl wesentliche Bereiche der Handelsbeschränkungen nicht mehr gelten, bestehen weiterhin noch bestimmte Genehmigungspflichten.
Details
http://www.zoll.de
http://www.bafa.de

Nach oben

Sachstand Iran-Sanktionen

Das US Department of the Treasury hat Ende 2016 bezüglich der Snap Back Regelung und der General License J-1 seine FAQ aktualisiert. Insbesondere wird für den Fall eines Snap Back klargestellt, dass es keine rückwirkenden Sanktionen für nach dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) erlaubte Handlungen geben wird. Unternehmen können nach einem eventuellen Snap Back ihre Geschäfte während einer Übergangsperiode von 180 Tagen beenden. Außerdem sollen sie auch nach einem Snap Back Zahlungen aus dem Iran annehmen können, soweit diese auf vom JCPOA gedeckten Verpflichtungen beruhen.

Bitte beachten Sie, dass auch nach den erfolgten Sanktionslockerungen Ausfuhren und Rechtsgeschäfte mit bzw. im Iran nach wie vor teilweise verboten oder genehmigungspflichtig sind. Soweit erforderlich, sind Genehmigungen für deutsche Exporteure bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen. Einen Überblick zu den Entwicklungen des Iran-Embargos bietet das Merkblatt des BAFA. Die wichtigsten Beschränkungen für Aus- und Einfuhr finden Sie auch auf den Seiten der Zollverwaltung. Daneben bestehen auch US-Beschränkungen fort, die für einige Unternehmen relevant sein können.

Katar: Änderung der Legalisierung von Ursprungszeugnissen

Die Konsularabteilung der Botschaft teilte mit, dass in Katar neue Einfuhrvorschriften erlassen wurden. Danach müssen Ursprungszeugnisse grundsätzlich im Ursprungsland ausgestellt und von der dort ansässigen Vertretung Katars konsularisch legalisiert worden sein. Die Botschaft in Berlin legalisiert grundsätzlich nur noch Ursprungszeugnisse für Waren mit Ursprung in der BR Deutschland. Handelsrechnungen für Waren mit Ursprung außerhalb Deutschlands ist eine Kopie des im Ursprungsland ausgestellten und von der dort ansässigen Vertretung Katars konsularisch legalisierten Ursprungszeugnisses beizufügen. Die IHK bemüht sich in Gesprächen mit der Botschaft um eine Änderungen dieser in der Praxis kaum durchführbaren Vorschrift. Ansprechpartnerin in der IHK: Martina Wiebusch, Telefon 0521 554-232, E-Mail

Nach oben